Sonntag, 10. August 2008

Brasilien jenseits von Fussball und Samba, Teil 7: Brasilien und der Strom

Teil 7: Brasilien und der Strom oder Wie (ein Teil der) Ausbeutung der Entwicklungsländer funktioniert

Von Elmar Getto

Brasilien ist das Land mit der bei weitem größten Süßwassermenge auf der Erde. Dementsprechend wurde schon früh begonnen, die benötigte Elektrizität aus Wasserkraft zu gewinnen. Das Großprojekt des Itaipú-Dammes war auch in Deutschland bekannt geworden, weil da Siemens und die MTU das zur Zeit der Fertigstellung im Jahre 1994 größte Wasserkraftwerk der Welt mit insgesamt 24 Riesenturbinen bauten. Heute kommt etwa 70% des benötigten Stromes in Brasilien aus Staudammprojekten, nach anderer Quelle 85%.

Strom aus Wasserkraft ist billiger als der thermoelektrischer Kraftwerke, weil diese Wasserkraftwerke trotz der riesigen Investitionen kaum Kosten für die eigentliche Stromerzeugung verursachen, denn das Wasser wird von der Sonne immer wieder umsonst nach oberhalb des Stausees gefördert. Zwar sind nach der Berechnungsweise in Europa die Atomkraftwerke noch billiger, aber diese Rechnung geht ja nur auf, weil man die Kosten der Entsorgung des strahlenden Materials nicht den Betreiber zahlen läßt, sondern den Steuerzahler.

So sehr die großen Stauseen von Umweltschützern immer wieder kritisiert werden, weil sie oft zur Ausrottung von Arten beitragen, schien Brasilien doch relativ gut weggekommen zu sein mit seinen relativ niedrigen Energiekosten.

Allerdings muß man hier eine starke Einschränkung machen: Ein wesentlicher Teil des Vorteils durch die niedrigen Kosten wird wieder aufgefressen, weil für die Investitionen Kredite bei der Weltbank und anderen Finanzinstitutionen aufgenommen werden mußten. Siemens und MTU haben das Kraftwerk natürlich nicht umsonst gebaut, sondern kräftig daran verdient und auch die deutsche Bundesregierung hat keineswegs einen Teil davon als ‚Entwicklungshilfe’ gezahlt. Die damals aufgenommenen Schulden bestehen vielmehr weiterhin (auch wenn die Schulden manchmal ‚umgeschichtet’ werden, verringern sie sich doch nicht) und Brasilien zahlt horrende Zinsen jedes Jahr – für 2004 wird geschätzt, daß Brasilien in etwa 70 Milliarden Dollar (70 Billion of Dollars) nur an Zinsen für seine Schulden gezahlt hat.

Der verbleibende relative Vorteil der Kosten änderte sich, als die imperialistischen Länder neben der Telephonie, der Trinkwasserversorgung und dem Verkehr auch die Elektrizität als ideales Ausbeutungsinstrument der in neokolonialer Abhängigkeit gehaltenen Länder entdeckten.

Zunächst wurde Brasilien in den neunziger Jahren vom Internationalen Währungsfond „angehalten“ (in Wirklichkeit unter Androhung des Staatsbankrotts gezwungen), weite Teile der Elektrizitätswirtschaft zu privatisieren. Man teilte die staatliche Elektrizitätsverwaltung in Unternehmen der Versorgung der Verbraucher, der Stromübermittlung und der Stromerzeugung auf und verkaufte nach und nach den größten Teil ‚für einen Appel und ein Ei’.

Während die Investitionsvolumen der verkauften Unternehmen zusammen mehrere Hundert Milliarden Dollar ausmachten, wurden sie für zusammen nur einige wenige Milliarden Dollar verkauft, also etwa zu einem hundertstel ihres Wertes.

Gleichzeitig wurden in Brasilien – ebenfalls unter ‚sanfter Mithilfe’ des Internationalen Währungsfonds – Regeln eingeführt, die es ausländischen Besitzern von Unternehmen in Brasilien erlauben, anfallende Gewinne ohne weiteres außer Landes zu schaffen.

Drei der „Filetstücke“ der brasilianischen Elektrizitätsversorgung sicherte sich die französische EDF (Eletricité de France). Sie kaufte die ‚Light’, einziger Anbieter von Strom im Staat Rio de Janeiro, dazu ein Unternehmen, das viel von dem in Itaipú erzeugten Strom über weite Teile des Landes verteilt, und noch einen kleineren Stromerzeuger.

Die Verträge, die von der brasilianischen Regierung mit diesen Käufern der Elektrizitätsunternehmen gemacht wurden, sind beeindruckende Beispiele imperialistischer Macht. Sie enthielten keinerlei Verpflichtung für die Elektrizitätsunternehmen, entsprechend dem steigenden Energiebedarf Brasiliens Investitionen vorzunehmen und damit die Versorgung zu sichern und einen festgelegten Mindestteil der Gewinne zu investieren. Sie enthielten Klauseln, die den Unternehmen ständig Gewinne garantieren. Wenn sie keine Gewinne ausweisen, aus welchem Grund auch immer, dürfen sie die Strompreise erhöhen. Sie enthielten keinerlei Klauseln, die den Unternehmen eine korrekte Instandhaltung der Anlagen auferlegt, keine Klauseln, daß sie Strom beim billigsten Anbieter kaufen müssen, kurz, alle Vorteile liegen beim Käufer aus dem imperialistischen Land, alle Nachteile bei der brasilianischen Bevölkerung.

Die brasilianische Regierung rechtfertigte sich, daß man ohne diese günstigen Bedingungen keine Käufer gefunden hätte. Wer dann aber fragte, warum dann überhaupt verkauft wurde, bekam nur Ausflüchte, Aggressionen und Verdrehungen zu hören.

Ausserdem stanken diese Privatisierungen - wie meist - zehn Kilometer gegen den Wind nch Korruption. Da sich angesichts der märchenhaften Bedingungen für den Käufer natürlich die Kandidaten die Tür in die Hand gaben, konnte man als verantwortlicher Politiker natürlich absahnen. Entweder man gab klammheimlich demjenigen, der die höchsten Bestechungssummen zahlte, privilegierte Informationen, die ihn die Ausschreibung gewinnen liessen, oder man manipulierte das Ausschreibungsverfahren so, dass der "erwählte" Kandidat zum Zuge kam.

Ob der damalige Präsident Cardoso persönlich davon profitierte, weiss man nicht. Was man aber weiss: Seit er abgewählt wurde, lebt er in einem Appartment an der Fifth Avenue in New York und nimmt sein Abendessen in einem Restaurant ein, das nach Aussagen eines mit ihm verbündeten Politikers für ein Gläschen Conhaque 200 Dollars berechnet (man stelle sich vor, was die anderen sagen).

Die erste Folgerung aus diesen Verkäufen war die Arbeitslosigkeit Tausender von Brasilianern, die von den neuen Besitzern entlassen wurden. Es stellte sich schnell heraus, daß es sich nicht, wie von der Regierung behauptet, um „überflüssige Bürokratie-Angestellten“ handelte, sondern im wesentlichen um Leute, die Instandhaltung gemacht hatten. Damit war schon klar, daß mangelnde Instandhaltung zu Stromausfällen führen würde – und so kam es.

Während die Brasilianer sich nicht an große ‚Black-outs’ in den Siebziger oder Achtziger Jahren erinnern konnten, begannen diese wenige Jahre nach den Verkäufen zur Regel zu werden. Am Silvestertag 2004 gab es gerade wieder einen größeren Black-Out in den Staaten Espirito Santo und Rio de Janeiro.

Die nächste Folgerung des Verkaufs großer Teile der Elektrizitätswirtschaft an Unternehmen aus imperialistischen Ländern war noch schwerwiegender, es begann die Geschichte des Super-Black-Outs. In den Jahren 1997 und 1998 war die Wirtschaft Brasiliens und die Industrieproduktion gewachsen und verbrauchte nun deutlich mehr Strom (Im Jahr 1998 war Brasilien die zehntgrößte Wirtschaftsnation auf der Erde). Während des Jahres 2000 gab es zwar kein Wirtschaftswachstum mehr, aber der Stromvebrauch stieg immer noch etwas an, hauptsächlich wegen des Bevölkerungswachstums.

Plötzlich gegen Ende des Jahres 2000 erklärte die brasilianische Bundesregierung, es drohe ein Super-Black-Out, d.h. der völlige und unwiderrufliche Zusammenbruch der brasilianischen Stromversorgung, wenn nicht neu in die Elektrizitätswirtschaft investiert würde, um neue Kapazitäten zu schaffen. Hastig wurden Pläne zusammengestöpselt, eine Anzahl von Gaskraftwerken zu bauen (zu diesem Zeitpunkt war gerade der Vertrag mit Bolivien über die Lieferung von Ergas und den Bau einer Pipeline von Bolivien nach Brasilien abgeschlossen worden). Es stellte sich aber schnell heraus, daß das erste dieser Kraftwerke nicht vor 2003 ans Netz gehen würde und das sei viel zu spät.

Während des Jahres 2001 wurde nun der drohende Super-Black-Out zum wichtigsten Nachrichtenthemas Brasiliens. Die Regierung erklärte, es müsse Strom gespart werden, zunächst ohne zu sagen wie. Im Laufe des Jahres wurde es dann aber immer klarer: Die Regierung hatte vor, die Bevölkerung mit drakonischen Maßnahmen zum Stromsparen zu zwingen. Dann kam es heraus: Wer nicht 20% der Kilowattstunden gegenüber dem Schnitt von drei Monaten Anfang 2001 sparte, bekam die Stromversorgung gekappt- zunächst für drei Tage, dann für sechs Tage usw.

Nun wurden die Brasilianer, die sowieso schon Meister im Improvisieren sind, zu Stromsparern. Das meiste ließ sich durch Verkürzen der Zeit unter der Dusche einsparen. In Brasilien gibt es kaum Häuser mit zentralen Warmwassersystemen – es gibt ja auch – bis auf den extremen Süden – keine Heizungen in den Häusern. Gas- und Elektroboiler sind selten, die meisten können sie sich nicht leisten.

So hat man denn in Brasilien die Elektrodusche erfunden: Im Duschkopf wird durch eine Metallspirale Strom in der Größenordnung von 3 000, 4 000 oder 5 000 Watt gejagt. Diese Spirale ist vom Wasser umspült und heizt es auf. Das geht nur, wenn die Spirale nicht isoliert ist, also offen im Wasser liegt, sonst wäre die Wärmeübertragung nicht schnell genug. Klingt abenteuerlich, funktioniert aber: Fast alle der 170 Millionen Brasilianer, die nicht zur Oligarchie gehören, duschen so.

Bald stellte sich aber heraus, daß es schwer ist, das Duschverhalten der Menschen zu ändern. Doch dann sprach sich herum, daß man die 20% auch anders erreichen kann: Zunächst nehme man die Tiefkültruhe/-schrank außer Betrieb, die hat meistens schon 10% vom Verbrauch gefressen. Dann ersetze man alle Glühbirnen durch Fluoreszenz-Birnen (‚Neon-Birnen’), das macht in der Regel weitere 10% aus. So schaffte es tatsächlich die überwiegende Mehrheit der Brasilianer, 20% Strom zu sparen. Wer allerdings keinen Tiefkühlschrank hatte und vorher schon Fluoreszenzbirnen gekauft hatte, sah nun dumm aus: Einige tausend brasilianische Familien mußten sich Stromsperren gefallen lassen. Sogar Familien mit kleinen Kindern wurde unnachsichtig der Strom gesperrt.

Natürlich hätten die Privatisierungen nur dann irgendeinen Sinn ergeben, wenn die neuen Besitzer zu Investitionen verpflichtet worden wären, die für die Stromversorgung Brasiliens notwendig waren. Was aber wirklich geschah: Die ausländischen Eigner der Firmen machten stattdessen gute Gewinne und transferierten sie an die Mutter.

Als besonders schlau erwies sich dabei die französische EDF. Sie kauft in Brasilien mit ihrem Tochterunternehmen ‚Light’ teuren Strom bei ihrem eigenen brasilianischen Stromverteilungsunternehmen zu einem Phantasiepreis, weist Verluste aus und hat so das Recht auf andauernde Preiserhöhungen weit über die Inflation hinaus. Das Geld von der Stromverteilungs-Tochter, die in Profiten schwimmt, fließt zu 100% nach Frankreich. Eben wurde wieder eine außerordentliche Strompreiserhöhung genehmigt – über die jährliche in Höhe der Inflation hinaus. Etwa 5 Millionen Brasilianer zahlen ab Februar 2005 6,3% mehr für den Strom. Die Brasilianer beschweren sich über die immens gestiegenen Strompreise. Für manche Familien stellt die Stromrechnung bereits 10% oder mehr ihrer Ausgaben dar.

Diese Praxis ist besonders empörend, da es, viel näher als die andere EDF-Tochterfirma, im Nachbarstaat Minas Gerais bei der (noch staatlichen) Furnas weit billigeren Strom zu kaufen gibt, der dort aus der Wasserkraft eines riesigen Stausees gewonnen wird. Da Rio de Janeiro nun den Strom von dort nicht mehr abnimmt, hat die Furnas beachtliche Überkapazitäten und produziert Verluste von etwa 8 Milliarden Dollar jährlich, für die der brasilianische Steuerzahler aufkommen muß. Der Brasilianer zahlt also einerseits mehr für seinen Strom und andererseits mehr Steuern, um die Überkapazitäten zu finanzieren.

Diese Tatsachen lassen auch die ganze Story mit dem Super-Black-Out unwahrscheinlich erscheinen, denn 2004 war der brasilianische Stromverbrauch deutlich höher als im Jahre 2001 und es sind noch fast keine neuen Kapazitäten dazugekommen. Das Ganze riecht nach Manipulation.

Im übrigen hatten alle privatisierten Elektrizitätsunternehmen das Anrecht, die Mindereinnahmen, die durch den tatsächlich in 2001 zurückgegangenen Stromverbrauch entstanden waren, vollständig vom brasilianischen Staat ersetzt zu bekommen.

Nach Schätzungen einer brasilianischen Zeitung zieht die Eletricité de France im Moment aus ihren brasilianischen Unternehmen JÄHRLICH in etwa soviel Geld heraus, wie sie der Kauf insgesamt gekostet hat. Profite von 100% der Investitionssume jährlich – das sind die tatsächlichen Verhältnisse.

Heute sind die Strompreise in Brasilien in etwa so hoch wie in anderen Teilen der Welt. Der ganze Vorteil der niedrigen Kosten aufgrund der Wasserkraft-Struktur fließt zu Konzernen in imperialistischen Ländern.

Falls Brasilien irgendwann einmal auf die Idee käme, seine Elektrizitätsversorgung wiederhaben zu wollen – was keineswegs abwegig ist -, müßte es natürlich zunächst Abfindungen zahlen – zumindest in der Höhe des Kaufpreises plus Inflationsanpassung plus Zinsen. Dann bekäme es ein heruntergekommenes Netz, schrottreife Kraftwerke und überlastete Umspannstationen zurück und müßte alles in riesigen Investitionen wieder auf Vordermann bringen.

Hier bekommt man einen deutlichen Eindruck, wie (ein Teil der) Ausbeutung der in neokolonialer Abhängigkeit gehaltenen Länder funktioniert.

Der von bestimmten Medien und von den Faschisten in Deutschland verbreitete Eindruck, die Entwicklungsländer würden Unmengen an Entwicklungshilfe erhalten und so gewissermassen die deutsche Bevölkerung ausbeuten, ist nichts als ein Ammenmärchen. Was da wirklich an ‚Entwicklungshilfe’ läuft – ganz abgesehen von der Fragwürdigkeit vieler Projekte – kommt nicht einmal auf 1% von dem, was von Banken, Konzernen, Spekulanten und - im geringsten Maße – Staaten aus diesen herausgesaugt wird.

Auch die immer wieder gerne verbreitete These, das Volk in den imperialistischen Staaten sei in irgendeiner Weise an der Ausbeutung der Entwicklungsländer beteiligt oder würde davon profitieren, wird hierdurch eindeutig widerlegt. Es sind die Großkonzerne, Multi-Milliardäre und Großbanken, an die am Ende alles geht.

Heute der 7. Teil der Brasilien-Reihe von Elmar Getto. Der Artikel erschien ursprüglich am 10. Februar 2005 in "Rbi-aktuell", hier leicht vom Verfasser redigiert


Hier die Links zu allen Teilen der Reihe „Brasilien jenseits von Fussball und Samba“

- Teil 1: „Wie der Amazonas zu seinem Namen kam“

- Teil 2: ‚Menschenfresser-Country’

- Teil 3: „Ausgerottete Künstler“

- Teil 4: Niemeyer ist 100 – ‚Auf dem Höhepunkt des Schaffens’

- Teil 5: Brasilien und Gold

- Teil 6: Die Landschaften Brasiliens – Der Amazonas-Regenwald

- Teil 7: Brasilien und der Strom

- Teil 8: Die Landschaften Brasiliens – Mata Atlântica

- Teil 9: Santos Dumont und der erste Motorflug

- Teil 10: SIVAM – Big Brother in Amazonien

- Teil 11: Sprit aus nachwachsenden Rohstoffen

- Teil 12: Regenwaldvernichtung und Trockenheit im Amazonasgebiet

- Teil 13: Wie unsere Zukunft in der beginnenden kapitalistischen Barbarei aussähe – „Ich habe kein Leben“

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