Banken gerettet - Staat Pleite?

Wer ist am Drücker?

Von Karl Weiss

Interessanterweise hat niemand die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags gefragt, woher sie denn die 500 Milliarden Euro für das Unterstützungspaket der armen, notleidenden Banken nehmen wollen. Nun, alle ahnen schon, woher: Man wird einfach neue Schulden aufnehmen. Das wird üblicherweise über Staatsanleihen bewerkstelligt. Was aber, wenn der Staat Bundesrepublik nicht mehr für so viel gut ist?

Reichstag - Bundestag

Nur dass man eine grobe Ahnung hat, was 500 Milliarden Euro darstellen – weil diese Summe nämlich für Menschen unvorstellbar ist: Für etwa 1 Milliarde kann man eine Autofabrik hinstellen, die mehrere Tausend Autos pro Tag herstellt (wir haben hier im Grossraum Belo Horizonte gerade eine solche Investition von Fiat). Der Betrag, den man den unersättlichen Bank-Herren in den Rachen stopft, wäre also groß genug, um 500 Autofabriken auf die grüne Wiese zu stellen, von denen jede mehrere tausend Autos am Tag (am Tag!) herstellen kann.

Jeder erinnert sich noch genau, wie genau jene Bundestagsabgeordneten, die jetzt das 500-Milliarden-Paket durchgewinkt haben und deren Parteikollegen aus der Landes- und Kommunalpolitik uns wieder und wieder erklärt haben, es sei kein Geld da. Nicht einmal 10 Millionen, das sind 0,02% jenes Betrages, konnten aufgebracht werden, wenn es um die Belange der Bürger ging. Doch jetzt, als es um die Belange des Finanzkapitals geht, ist Geld in rauhen Mengen vorhanden? Ein Freund des Verfassers nennt das „Wir werden verhohnepiepelt!“.

Meseberg-Tagung Bundesregierung

Hatte einmal irgendein dreister Typ gewagt darauf hinzuweisen, man könne ja Schulden aufnehmen, dann bekam er einen Vortrag, der sich gewaschen hatte: Ob man denn wahnsinnig sei? Die Schulden seien heute schon so hoch, dass sie kaum noch bezahlbar seien. Man würde den kommenden Generationen eine unerträgliche Bürde auferlegen, jede weitere Staatsverschuldung müsse vermieden werden. Man könne auch jetzt bald bereits den Bundeshaushalt ausgleichen.

Und nun? Man hatte nur nach 10 Millionen gefragt und jetzt werden 500 Milliarden aus der Schatulle gezaubert? Jetzt ist plötzlich der Untergang des Abendlandes nicht mehr angesagt, wenn die Staatsschulden um Beträge erhöht werden, die menschliches Vorstellungsvermögen überschreiten? Unsere Kinder und Enkel werden nun lachen über die Staatsverschuldung?

Verhohnepiepelt? Ist das Wort nicht etwas schwach dafür?

Der Kolumnist der „Financial Times Deutschland“, Wolfgang Münchau, fragt in seinem neuesten Kommentar, ob denn nicht vielleicht der Staat pleite geht, wenn man alle Banken rettet und ob damit etwas gewonnen sein wird. Er meint, statt mit Vollgas auf eine Wand zuzufahren, würde man jetzt mit Vollgas auf einen Abgrund zufahren. Er erinnert daran: Es steht ein wirtschaftlicher Abschwung bevor (er meint eine Wirtschaftskrise) und man wird ein umfangreiches Konjunkturprogramm brauchen, damit daraus nicht eine Depression wird (damit meint er eine extrem tiefe, langandauernde Wirtschaftkrise).

Bundestag - Reichstag

Er erinnert ebenso daran, dass nach den Banken als nächstes die Versicherungen und danach die Autoindiustrie kommen werden, die ebenfalls ihren Anteil vom grossen Staatskuchen haben wollen – und damit endet es sicher nicht. Er nennt das Problem: Die langfristige Solvenz des Staates.

Wie drückt sich das aus? Dadurch, dass der internationale Bond-Markt zusammenbricht. Bond-Markt, das sind die Staatsanleihen. Die US-Staatsanleihen heissen Dollar-Bond und die europäischen Euro-Bond. Wenn der Bond –Markt zusammenbricht – und das erwartet Münchau mit Sicherheit – dann werden die entsprechenden Währungen einen nachhaltigen Wertverfall erleben.

Ausgelöst würde das von weitaus zu hohem Abrufen der Regierung (zunächst wohl jene der USA) von Geld vom internationalen Markt für (Dollar-)Bonds. Plötzlich werden „lots“ (so nennt man einen Stapel von (Dollar-)Bond-Papieren), die man anbietet, nicht mehr vollständig verkauft werden.

Capitol, Washington (DC)

Dann muss man höhere Zinsen bieten, um überhaupt noch zu verkaufen, dann reicht auch das nicht mehr und schon beginnt die Spekulation gegen die Währung, was zu ihrem katastrophalem Wertverlust führt – das dürfte zunächst der US-Dollar sein, aber angesichts der Jumbo-Bankenrettungspakete von fast allen Euro-Ländern (wie auch von Grossbritannien mit seinem Pfund und der Schweiz mit ihrem Fränkli) werden dann wohl auch andere Währungen dran sein.

Wer Lust hat, sich die Details eines Staatsbankrotts anzusehen, der braucht nur nachzulesen, was in Argentinien am 21. Dezember 2001 und den folgenden Wochen geschah (Stichwort ‚Argentinazzo‘).

Münchau meint, weltweit wäre das eine Katastrophe. Eine Katastrophe, um einer anderen auszuweichen, deren genaues Gesicht uns bisher noch niemand klar gemacht hat.

Was wäre denn daran so schlimm, wenn – sagen wir – 4 der fünf grösseren Banken in Deutschland und 40 der mittleren und kleinen Banken über die Wupper gehen würden (die Zahlen vier und vierzig mag jeder nach Gusto durch andere ersetzen – insgesamt gibt es 2003 Banken in Deutschland)? Andere Banken würden deren Geschäft und wohl auch teilweise deren Personal übernehmen, einige würden schlicht aufgekauft. Ja und? Das ist schon in vielen Branchen so geschehen, ohne dass jemand den Untergang der Welt an die Wand gemalt hätte.

Was ist daran so entsetzlich, wenn viele grosse und auch mittleren Banken eventuell vom Markt verschwinden? Nun, die Antwort ist einfach: Im Kapitalismus ist das Finanzkapital (das sind die grossen und mittleren Banken) Teil der Monopole, die die Macht haben. Sie ordnen also einfach an, ihnen diese Summen zur Verfügung zu stellen. Es geht nicht darum, dass es noch Banken gibt und die das Kreditwesen aufrecht erhalten können, es geht darum wer die Macht hat. Den Bankherren ist völlig wurscht, ob der Staat später den Bach hinunter geht oder ob die Währung entwertet wird oder ob Millionen ihre Arbeitsplätze verlieren werden. Da ist nicht ihr Bier. Sie sind am Drücker und sie haben Regierung und Parlament in der Hand.

Gut, dass wir das nun wissen. Wir sollten das wohl auch unseren Kindern und Enkeln erklären, die sicherlich diese Schulden nicht werden bezahlen wollen. Und: Am Tag nach der Revolution gibt es keine Staatsschulden mehr.


Veröffentlicht am 20. Oktober 2008 in der Berliner Umschau, hier mit einem kleinen Zusatz versehen

Originalartikel

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phuter - 21. Okt, 03:39

100% Zustimmung.

Nur wies nach der Revolution aussieht möcht ich nicht wissen...
Hoffentlich kommen dann Leute mit einem offenen und Menschenfreundlichen Konzept an die Macht. Kann nämlich auch komplett in die andere Richtung gehen - man denke an die frz. Revolution oder an das Schicksal der Sowjetunion.

Karl Weiss - 25. Okt, 02:21

menschenfreundlich

Also, das scheint mir denn doch vorgeschoben mit der 100% Zustimmung. In Wirklichkeit verteidigst du den Kapitalismus mit Zähnen und Klauen.

Aber Kapitalismus, das heisst eben Millionen von Toten durch Armut und Elend im jahr, viele Hunderttausende von toten Kindern durch Armut und Elend jedes Jahr.

Das hälts du anscheinend für menschenfreundlich.

Und nicht die geringsten ernsthaften Amsätze, etwas gegen die globale Erwärmung zu tun, die bereits beginnt, in die Klimakatastrophe überzugehen, was das Bestehen der Menschheit, so wie wir sie kennen, in Frage stellen wird.

Das ist wirklich menschenfreundlich!

Und nichts, aber auch gar nichts zu tun, um dem Abholzen und Abbrennen der Regenwälder entgegenzuwirken.

Na, das ist wirklich menschendfreundlich, denn auch das kann im Ergebnis dazu führen, die Lebensbedingungen der Menschheit ausszulöschen.

Also was auch immer nach der Revolution sein mag. Schlimmer als zur Zeit kann es nicht sein.
Saint Germain - 21. Okt, 12:35

Der Vorgabe aus Amerika angepasst!

Armes Deutschland! Was hast Du für eine Kanzlerin? Was hast Du nur für Volksvertreter?
Die Masche die hier abläuft, ist von langer Hand geplant und soll die langersehnte Macht über die Welt und die NWO einbringen. Die Botschaft hör ich wohl, aber das Ziel wird nicht zu erreichen sein. Erreicht wird lediglich der absolute Crash und das Ende dieses Finanzsystems. Und das ist gut so. Aus Chaos entsteht bekanntlich etwas Neues!

Und bei diesem Neubeginn haben die "alten Kräfte" ausgedient! Gott sei Dank!!!!

initiative.vernunft - 23. Okt, 14:59

Wie das Problem lösen? Erstmal raus aus der Zinsknechtschaft

Wer ist am Drücker? Hoffentlich bald die Menschheit, die sich aus diesem unsäglichen System der Zinsknechtschaft befreien wird.

Zur aktuellen Geld- und Bankenkrise und zur Abwendung einer Weltwirtschaftskrise haben wir uns auch paar Gedanken gemacht.

Lesen Sie hier:
http://initiativevernunft.twoday.net/stories/5268974/


Es ist einfach wichtig, dass die Menschen, die ja als SteuerzahlerIn in die Rolle des "letzten Bürgen" gepfercht wurden, langsam den Überblick gewinnen über das Ausmass des weltweiten Geldbetrugs.


Grüsse
Redaktion initiative vernunft

Karl Weiss - 25. Okt, 02:31

Vernunft?

Mir scheint, der Appell an die vernunft hilft nicht weiter.

Es geht darum, wer das Sagen hat, nicht nach Vernunft. Wenn der Kapitalismus vernünftig werden könnte, dann hätte er bereits genug Zeit gehabt, dies zu beweisen.

Wenn aber nicht: Er wird nicht freiwillig einem vernünftigen System weichen.

Deshalb rede ich von der Revolution.
sachmed - 24. Okt, 10:27

Imperialismus wird in Frage gestellt

So oft wie in letzter Zeit habe ich noch nie und sogar in den Medien, den Imperialismus in Frage gestellt gesehen. Denn nach dem Bankenfiasko steht die Weltwirtschaftskrise in Aussicht. Wenn ich mich nicht irre ging die dem 1.- und 2. Weltkrieg auch voraus. Was folgt ist Arbeitslosigkeit und Inflation.
Krieg ist in heutiger Zeit schwer als Lösung des Problemes anzubieten (Schaffung von neuern Bedürfnissen und Absatzmärken)- zu zerstörerisch die Kraft und sie erwischt auch die reichen Ärsche (sorry).
Marx und sein Kapital erfahren Hochkonjunktur aber die CDU auch! Was geht da nur wieder schief. Oder sehen sie immer noch nicht gut genug. Oder werden ihnen die Augen in den Medien immer noch zu sehr vernebelt. Das einzig gute ist, wenn sie dann mit der CDU geradezu in den Abgrund und Armut fahren wählen sie letztendlich vielleicht doch mehr links.
Ist euch schon aufgefallen, dass in den Medien immer vom Kommunistischen System die Rede ist. Die kommunnistische DDR und so weiter. Fakt ist aber Kommunismus hat es nie real existierend gegeben. Die waren und sind alle nur sozialistisch, also keine klassenlose Gesellschaft, wie es der Kommunismus wäre. Aber Kommunismus klingt so schön dramatisch und böse. Sozialistische DDR klingt ja fast sympathisch. Das Angst machen vor links funktioniert in diesem Land auch ausgezeichnet.
Heute hörte ich von der imperialistischen Sowjetunion. Das sind ja ganz neue Töne, wenn auch völlig falsch. Denn großkapitalistisch war die SU nie! Bekommen die Extreme jetzt ein neues Feindbild, wirkt Kommunismus nicht mehr so entsetzlich beängstigend?

phuter - 26. Okt, 02:02

Mein lieber Karl Weiss....

Dein Sozialismus/Kommunismus ist nicht durchführbar - oder endet in einer Katastrophe. Er ist es deswegen - weil bereits ein unkooperatives Subjekt ausreicht, das System zum scheitern zu bringen. Ein Egoist - und die Konflikte gehen los. Was tut man dann? Genau - weg mit den Egoisten! Und das endet dann im Gulag, KZ, Killing Field - wie auch immer man das nennt.
Egal ob privates Kommunenexperiment oder staatliches volkswirtschaftliches Experiment - es klappt nicht. Weil die Menschen nicht so programmiert sind, weil da in uns wahrscheinlich ein evolutives Programm abläuft, dem wir nie Herr werden können.
Wenn wir eine neue Gesellschaftsordnung bauen wollen, müssen wir das berücksichtigen - sonst ist der Grundstein zum Scheitern gelegt. Es steht Dir natürlich frei Deinem Weltbild und Deinen Vorstellungen von Zukunft weiter anzuhängen - es wird aber nur ein geringer Teil der Menschen mitmachen - und selbst bei diesen garantiere ich Dir, daß die Saat von Verlogenheit und Heuchelei dem Experiment keine rosige Zukunft geben wird.

Ich, der ich in deinen Augen ein reaktionärer Faschist bin, der den ganzen Tag mit Aktien zockt und am liebsten arme Arbeiter zum Frühstück isst, halte das Konzept einer sozialen Marktwirtschaft - vor allem einer Form zu Wirtschaften die Produktion von Waren begünstigt und Spekulation minimiert, einer Form von Wertesystem, in dem materieller Besitz weit geringer und soziales Engagement weit höher steht, für realistischer und durchführbarer.
Als Mensch, wäre es mir am liebsten, wir hätten ein Wirtschaftssystem in dem Menschen Dinge tun, weil sie ihnen spass machen, und sich nicht weiter darum kümmern, ob sie dafür entlohnt werden, sondern die Produkte ihrer Arbeit der Allgmeinheit kostenlos zur Verfügung stellen. Leider sind die Spassmüllbeseitiger, die Spassschichtarbeiter und die Spasskellner sehr sehr dünn gesäät - aber vielleicht wird das mal.
PS: Ich finde die feindselige Art Deiner Antworten ein wenig unreif.

Karl Weiss - 27. Okt, 12:57

Jedes Jahr ein Auschwitz

Hallo Phuter,

ja, das ist mir schon klar, dass du den Sozialismus für undurchführbar hältst. Nur ist dein Argument dafür sehr löcherig. Selbst wenn man davon ausginge, die antikommunistischen Märchen vom Gulag wären wahr, so ist das eine Winz-"Katastrophe" gegen das von dir so verteidigte kapitalistische System.

Denn heute ermordet das System Jährlich millionenfach unschuldige Menschen mit Armut und Elend, jährlich Hunderttasusende von Kindern durch Armut und Elend - jedes Jahr ein Auschwitz!

Das allerdings ist wirklich ein System, das in der Katastrophe endet!

Doch selbst, wenn es das nicht gäbe: Allein die völlige Untätigkeit gegen die globale Erwärmung, die bereits in die Klimakatastrophe umzuschlagen beginnt, wird in Kürze den "point of no return" erreicht haben. Dann wird das Ende der Menschheit, wie wir sie kennen, unausweichlich bevorstehen, alles wegen des Profits der Kapitalisten.

Wenn ich etwas feindselig wirke, hat das gute Gründe: Irgendetwas sagt mir nämlich, wenn wir dann auf der Strasse und den Barrikaden sein werden, wirst du auf der Gegenseite stehen und mit das Feuer auf das Volk eröffnen. In dieser Voraussicht behandele ich dich jetzt schon schlecht.

Was die "Reife" betrifft, die du meinst, so hoffe ich, dass ich diesen Status nie erreiche. Das ist die Reife des Notar Bolamus aus dem Lied von Franz-Josef Degenhard: "... aber Auschwitz, das war ein wenig zuviel."
phuter - 27. Okt, 16:55

Warum ich nicht Deiner Meinung sein kann...

Erstens ist es ein wenig dreist, den Gulag als Märchen zu bezeichnen - da wird dir Solschenitzyn was anderes erzählen - aber der ist wahrscheinlich ein CIA Agent und Diener des Kapitals.
Ich verteidige nicht den Kapitalismus - wenn man darunter die Möglichkeit versteht, nur aufgrund der Leistung anderer Menschen leben zu können. Ich verteidige aber sehr wohl die Idee unterschiedlicher Einkommen für unterschiedliche Leistung - nicht als Selbstzweck, sondern als Zugeständnis an die menschliche Natur - weil es nicht anders geht. Die Menschen sind nur durch 2 Dinge zu motivieren - positive Folgen (Reichtum, Komfort, Anerkennung) oder Strafe. Eine Gesellschaft, die jede Leistung gleich belohnt, besitzt als Mittel zur Motivation nur die Strafe. Das hat uns der reale Sozialismus auch vorexerziert. Aber in Deinen Augen war wahrscheinlich der Trabant, oder die Umweltschonenden Ölfelder in der Sowjetunion, oder die tollen Böhmischen Kohleminen und die anschliessenden Wälder ein Musterbeispiel für die Motivation etwas zu verbessern oder zu ändern.
Und da sind wir auch gleich bei deinem Treibhauseffekt. Ich bin der Meinung, dass unser Klima viel zu kompliziert ist um sich zur Aussage zu versteigen, der Mensch wäre am Klimawandel schuld. (In den 70ern gab es ein paar kältere Winter, woraufhin die Wissenschaft von einer neuen Eiszeit sprach) Ein wenig entspringt dieser Gedanke vom Treibhauseffekt wohl dem Unvermögen des Menschen, sich vorstellen zu können, dass es Dinge gibt, die er selbst nicht ändern kann. Klimaveränderungen, Erdbeben uvm. sind solche Dinge - und in ermangelung eines Gottesglauben und der Fähigkeit die menschliche Unzulänglichkeit akzeptieren zu können sucht man dann eben schuldige. Die Wissenschaft ist leider auch nicht mehr als eine Nutte des jeweiligen Zeitgeistes. Da wird schon gern mal der Klimawandel in die eine oder andere Studie als Fakt eingebaut, weil man dann einen Forschungsauftrag leichter bekommt. Aus diesem, und vielen weiteren Gründen habe ich massive Zweifel am Treibhauseffekt. In Deinen Augen wahrscheinlich nur deshalb weil ich billig Autofahren will...

Werden wir auf den gleichen Barrikaden stehen? Anfangs ja - weil wir die gleichen Feindbilder haben - später nicht, weil mir Deine Vorstellungen von Zukunftsgestaltung zu unfrei und im Grunde zu ewiggestrig sind. Auf das Volk schiessen werde ich deshalb aber nicht, weil Du nicht das Volk vertrittst, sondern eine kleine Gruppe. Weder akzeptierst Du, dass die Menschen die Du für Deine Ideen brauchst nicht existieren - und du daher ein noch viel wiederlicheres Regime als das gegenwärtige aufziehen müsstest um eine Gesellschaft nach Deinen Vorstellungen durchzusetzen, noch bist Du in der Lage aus historischen Fehlern die richtigen Schlüsse zu ziehen. Vielleicht bist Du aber auch zu jung, um die Armut gesehen zu haben, die im ehemaligen Ostblock grassierte. Auch sind mir die Armen Teufel aus Polen, Rumänien und Tschechien (eine reine westliche Erfindung) in Erinnerung, die als Akademiker aus ihren Ländern geflohen waren und sich fürs erste bei uns mit Hilfsarbeiten rumschlagen mussten, bis ihr Asylantrag durch war.

Wenn wir auf den gleichen Barrikaden stehen wollten, dann müssten

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