Lula kritisiert entwickelte Länder
Von Karl Weiss
In einer mit Ironie gespickten Rede hat der brasilianische Präsident Lula auf dem Welt-Sozialforum in Belem in Brasilien die entwickelten Industriestaaten kritisiert. Er sagte, diese Länder hätten den „Gott Markt“ angebetet, der alles lösen würde, aber nun habe dies die Krise ausgelöst.
Gleichzeitig mit dem Welt-Finanz-Forum in Davos, wo sich (fast) alle Verantwortlichen für die Krise versammelten, fand in Belem in Brasilien an der Amazonasmündung das Welt-Sozialforum statt, das zum Motto zu haben scheint: „Wir haben es doch die ganze Zeit gesagt!“
Auf der Veranstaltung „Lateinamerika und die Herausforderung der Krise“ sprachen vor etwa 8000 Menschen neben Lula auch die linken südamerikanischen Präsidenten Evo Morales aus Bolivien, Hugo Chaves aus Venezuela, Rafael Correa aus Ekuador und Fernando Lugo aus Paraguay.
Lula sagte: „Ich hoffe, der Internationale Währungsfond IWF [der den Entwicklungsländern immer vorschreibt, was sie zu tun haben] wird nun Obama sagen, wie die Vereinigten Staaten repariert werden können, wird Deutschland sagen, wird Sarkozy sagen, wird allen diesen Ländern sagen, wie man in Ordnung bringt, was sie hervorgebracht haben.“
Weiterhin sagte er: „Die jetzige Krise eröffnet die Möglichkeit, es jenen heimzuzahlen, die immer dachten, sie wüssten mehr als wir, wie man mit hoher Arbeitslosigkeit umgeht, denn was die bisher hervorgebracht haben, waren große Geldsummen für Banker.“
„Die Krise ist eine Folge der Politik dieser Länder in den vergangenen 20, 30 Jahren. Diese Krise wurde nicht in Brasilien geboren und nicht durch die Politik von Hugo Chávez, sie entstand aus der Logik dieser Länder in dieser Periode, dass der Staat zu gar nichts nutze sei und der „Markt“ die Länder entwickeln und soziale Gerechtigkeit bringen würde. Dieser „Gott Markt“ ist nun zusammengebrochen, weil es keine Kontrolle gab, aber stattdessen Spekulation.
Und nun? Welchen „Gott“ bitten sie jetzt um Hilfe? Den Staat, der doch zu gar nichts nutze war! Doch nun gibt er Milliarden von Dollar und Euro, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.“
Lula kündigte auch ein Programm zum Bau von einer Million „Volkshäuser“ an, kleine Häuser, die armen Familien gegen eine symbolische Miete zur Verfügung gestellt werden. Er hob auch hervor, dass die halbstaatliche brasilianische Petrobras mit Milliardenbeträgen dabei sei, mehrere neue große Ölquellen im Atlantik vor der brasilianischen Küste zu erschließen, was eine große Zahl von Arbeitsplätzen schaffen würde. Er behauptete: „ ... das brasilianische Volk wird nicht für diese Krise zahlen.“ Ob er damit den Mund zu voll genommen hat, muss sich noch herausstellen.
Veröffentlicht am 2. Februar 2009 in der Berliner Umschau