Hartz IV: Niedriglohnland Deutschland
... und dazu noch Beziehungskiller
Von KarlWeiss
Als Hartz IV in Deutschland unter der Schröder-Fischer-Regierung eingeführt wurde, wurde das Gesetz als eine Sparmassnahme verkauft. Es gehe einfach nicht mehr an, den Arbeitslosen „so viel Geld“ zu zahlen. Tatsache ist: Hartz IV kommt den deutschen Staat weit teurer als die vorherige Regelung mit 2 bis 3 Jahren Arbeitslosengeld und danach Arbeitslosenhilfe.
In diesem Blog wurde dies schon kurz nach der Einführung von Hartz IV nachgewiesen. Der erste Artikel dazu war dieser:
„ 5Millionen Arbeitslose einstellen“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/2354474/ ).
Der zweite wesentliche Artikel dazu war:
„Grundversorgung von 1600 Euro für 6 Millionen käme billiger als heute“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/2856281/ )
Nachweis: Das wird teurer als vorher
In diesem beden Artikeln wurde nachgewiesen: Die Bundesrepublik hat mit Hartz IV nicht etwa Einsparungen eingeführt, sondern im Gegenteil Mehrausgaben im Zig-Milliarden-Bereich!
Hierzu ein kurzer Auszug aus den Artikeln:
„Zusammen ergibt sich also ein Kostenpaket von - niedrig geschätzt - 120 bis 140 Milliarden Euro.
Und nun rechnen Sie einmal mit uns nach, was das jährlich ergäbe, wenn der Staat die [damals] 5 Millionen Arbeitslosen mit durchschnittlich 1 800 Euro im Monat (einschlieslich des Arbeitgeberanteils der Sozialversicherungen) einstellen würde: 5.000 000 x 1.800 Euro x 12 = 108 Milliarden Euro.
Das wären also Einsparungen in der Größenordnung von zwischen 12 und 32 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte, wahrscheinlich mehr.“
„Selbst wenn wir einen Teil der Kosten der Agenturen nicht einberechnen, weil ja die Arbeitsvermittlung weitergeführt werden muss, bleiben immer noch 130 Milliarden Euro als jährliche Kosten der Arbeitslosigkeit, den unsere Politikerkaste zu zahlen bereit ist, ohne mit der Wimper zu zucken - man hats ja!.
Und nun rechnen Sie einmal mit uns nach, was das jährlich ergäbe, wenn der Staat den [zu jenem Zeitpunkt] etwa 6 Millionen Arbeitslosen (bzw. Marginalverdienern), die Anspruch auf ALG II haben, mit durchschnittlich 1 600 Euro im Monat (einschliesslich des Arbeitgeberanteils der Sozialversicherungen) eine Grundversorgung zahlen würde: 6.000.000 x 1.600 Euro x 12 (Umrechnung auf jährlich) = 115,2 Milliarden Euro.
Das wären also Einsparungen in der Größenordnung von etwa 14,8 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte. Auch wenn vielleicht nicht ganz die oben genannten Sozialversicherungsbeiträge und Steuern eingehen würden, sagen wir 2 Milliarden weniger, sind es immer noch Einsparungen von jährlich 12,8 Milliarden Euro.“
Die Wirklichkeit war noch kostenintensiver
Diese Kostenanalysen von damals haben sich in Wirklichkeit nicht halten lassen. Es wurde noch weit teurer. Das hängt mit der völlig unzureichenden Schulung der Mitarbeiter der ARGEn und ‚Job-Center‘ zusammen, die mehr falsche als richtige Bescheide herausgeben und damit Hunderttausende von Arbeitslosen zwingen, dagegen vor Gericht zu ziehen.
Auch sind Teile des Hartz-IV-Gesetzes absichtlich unvollständig und andere Teile unklar, um genau diesen Effekt zu bewirken: Niemand weiss, was genau vorgeschrieben ist und daraus wachsen eine Menge Ungereimtheiten und vor allem immer wieder Klagen gegen Bescheide.
Diese Klagen wurden bewusst einkalkuliert, um dann später mit Hinweis auf die „Klagenflut“ die Rechte der Hartz-IV-Geschädigten noch weiter einschränken zu können.
Die Mehrausgaben durch Hartz IV - gegenüber der früheren Regelung - einschliesslich der Gerichtskosten werden heute auf über 40 Mrd. Euro geschätzt. Es war also niemals geplant, Hartz IV wegen der Kosten einzuführen.
Neue Unterschicht schaffen
Es ging darum, eine Unterschicht in Deutschland zu schaffen, die ständig am Existenzminimum schrammen und dann jegliche Niedriglohnarbeit annehmen würden – die 3 Euro pro Stunde lassen grüssen.
Es ging darum, den sowieso schon im Geld schwimmenden Grosskonzernen und Banken noch mehr Profit zuzuschanzen durch das Niedriglohnland Deutschland!
Eine ganz spezielle Rolle in diesem Handstreich des Kapitals gegen das deutsche Volk spielt die Schaffung der „Bedarfsgemeinschaft“.
Auch hierzu wurde hier schon ausführlich berichtet, zum Beispiel in diesem Artikel:
"Hartz IV – Absurd, absurder, am absurdesten – Das Chaos war geplant!"
Obwohl bereits die juristische Institution der eheähnlichen Gemeinschaft existierte und hätte verwendet werden können, wollte man der zu schaffenden Unterschicht noch mehr Druck und Kopfschmerzen verordnen, indem man die bis heute nicht klar definierte „Bedarfsgemeinschaft“ schuf. (Einzelheiten im genannten Artikel)
Ausrede dafür war: Wenn Hartz-IV-„Empfänger“ mit verdienenden Partnern zusammenleben, so ist es ihnen zuzumuten, von diesen unterstützt zu werden, sodass sich ein geringerer Hartz-IV-Betrag monatlich für sie ergibt. Hört sich auf den ersten Blick nach einer Ersparnis für den Staat an, nicht? Ist es aber nicht! Im Gegenteil, auch hier: Zusätzliche Ausgaben! Nun, dachten die Politiker als Handlanger der Konzerne und Banken, wir hams ja, nicht?
Sehen Sie sich nur dies Beispiel an, das tagesaktuell und in aller Unfassbarkeit von der „Frankfurter Rundschau“(FR) berichtet wird, hier:
http://www.fr-online.de/panorama/der-beziehungskiller-hartz-iv/-/1472782/8601216/-/index.html
Das konkrete Beispiel
Ea wird von Katherina und Michael berichtet (Namen natürlich geändert), die zusammenleben und beide Hartz IV beziehen. Dabei hat Katarina einen Job, der ihr ein Auskommen garantiert. Wenn alles mit richtigen Dingen zuginge, bekäme also nun nur Michael HartzIV. Aber nein, es gibt die Bedarfsgemeinschaft.
Was da nun passiert, beschreibt die FR so:
„Mitgehangen, mitgefangen. So jedenfalls fühlt sich Katharina, die kein Hartz IV bezieht, aber wie eine Hartz IV-Empfängerin behandelt wird. Sie gilt als „fiktiv hilfebedürftig“, wie ihr Zustand amtsdeutsch heißt. Was sie nervt, wogegen sie aber partout nichts tun kann. Die ständig eintrudelnden Briefe könnte sie allesamt „in die Tonne werfen“, wenn die anfangen, „um weiterhin Leistung von uns beziehen können, sind Sie verpflichtet, zu diesen Gesprächen zu kommen“. Sie schreibt immer zurück, „ich beziehe keine Leistungen von Ihnen.“ Prompt bekommt sie als Antwort: „aber Sie wirtschaften gemeinsam mit Ihrem Partner.“ Daraufhin entgegnet Katharina: „stimmt gar nicht, jeder hat sein eigenes Konto“. Die Arge überweist auch die Unterstützung für Michael stets auf sein Konto und schreibt dann an Katharina: „Sie beziehen ja Leistungen von uns“.
(...)
Mit der 'Bedarfsgemeinschaft' hat der Staat sich etwas ausgedacht, was für die Beteiligten [einschliesslich der Staatskasse] eigentlich nur Nachteile hat. Michael zum Beispiel hat keinerlei Rechtsanspruch auf das Geld, das Katharina laut Arge-Berechnung von ihrem Verdienst zu seiner Versorgung abzweigen soll. „Wenn jemand verheiratet ist, dann ist man verantwortlich füreinander vor dem Gesetz. Dann erbt man auch. Und hat steuerlichen Vorteil. Den hat Katharina nicht. Sie wird so versteuert, als wenn sie nur für sich selbst sorgen würde“, ärgert sich Michael. „Das ist eine Lücke“, erklärt [eine] Juristin ... . „Neuerdings haben beide Partner keine Alterssicherung. Das ist eine Bombe, die tickt.“
(...)
Beide bekommen etwa 70 Euro im Monat mehr, als wenn die Arge Michael alleine die ihm zustehende Hartz IV-Summe bezahlen würde und Katharina hierzu ihren Eigenverdienst rechnete. In ihrem Fall aber werden beide Einkommen zusammengezählt, Miete und Strom abgezogen, der Rest durch zwei geteilt „und dann“, erklärt Michael die komplizierte Berechnung, „wird das aufgestockt. Das ist das Paradoxe an der Sache. Der Staat ist so dämlich, dass er auf die Art und Weise sogar mehr Geld ausgibt.““
So müssen sich alle immer überlegen, ob sie wirklich zusammenziehen. Hartz IV ist auch Beziehungskiller. Und danach beschwere sich niemand mehr über niedrige Geburtsraten in Deutschland.
Umverteilen an Konzerne und Banken
Nein, Michael, der Staat ist nicht dämlich, er tut das offenen Auges. Es ging nämlich nie um Einsparungen es ging immer nur um das Umverteilen der deutschen Lohnsumme an die Konzerne und Banken, nie um etwas anderes.
Wer das mit der Lohnsumme noch einmal genau nachlesen will, darüber wurde kürzlich berichtet:
„Fachkräftemangel?Pustekuchen!Unterbezahlung!“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/31618788/ )
Andere Artikel zur Hartz IV im Blog:
"Dossier Hartz IV – Hindernisrennen ins Elend"
"5 Millionen Arbeitslose einstellen"
"Hartz IV – Berliner Zeitung schert aus dem Chor der Missbrauchsankläger aus"
"Hartz IV – Absurd, absurder, am absurdesten – Das Chaos war geplant!"
"Grundversorgung von 1600 Euro käme billiger als heute."
"Die neuesten Hartz-Sauereien – Das Mass ist voll!"
"Nicht genug zu essen – Hartz IV – Realität in Deutschland 2007"
"19 Fälle – Die Realität von Hartz IV"
"Arbeitslosigkeit ist zum Delikt geworden"
"Hartz IV führt in Obdachlosigkeit"
"Hartz IV–Empfänger müssen kalt duschen, im Dunkeln sitzen und Wasser trinken"
"Hartz IV: Vertreibung von Mietern"
"Hartz IV–Betroffene: Daumenschrauben anziehen!"
"Hartz-IV: Jetzt auch noch Sippenhaft"
"Hartz IV: Nieder auf die Knie!"
"Kein Anspruch auf fabrikneue Kleidung"
"Hartz IV: Unter den Brücken schlafen?"
"Hartz IV: Der angeleinte Mensch"
"Hartz IV: Der Fall Brigitte Vallenthin"
"Zwangsprostitution durch Hartz IV"
"Das Verfassungsgericht und Hartz IV"
"Hartz IV 2009: Persönliche Notlagen? Die ARGE sch.... drauf"
"Hartz und Hunger – Vier Episoden"
"Hartz IV-Politiker zerstören Lebensgemeinschaft“
"Es liegt im ARGEn“
"Hartz IV jetzt auch ausserhalb des Geltungsbereichs“
"Behandelt wie Schwerverbrecher“
"Sozial-Juristen: Hartz IV-Regelung verfassungswidrig“
"Hartz IV: Wohnungsdurchsuchung ohne richterliche Erlaubnis“
"Hartz IV: Die Schikane als Prinzip“
"Hartz IV: Den Leidensdruck erhöhen“
"Der erste Hartz-IV-Mord“
Von KarlWeiss
Als Hartz IV in Deutschland unter der Schröder-Fischer-Regierung eingeführt wurde, wurde das Gesetz als eine Sparmassnahme verkauft. Es gehe einfach nicht mehr an, den Arbeitslosen „so viel Geld“ zu zahlen. Tatsache ist: Hartz IV kommt den deutschen Staat weit teurer als die vorherige Regelung mit 2 bis 3 Jahren Arbeitslosengeld und danach Arbeitslosenhilfe.
In diesem Blog wurde dies schon kurz nach der Einführung von Hartz IV nachgewiesen. Der erste Artikel dazu war dieser:
„ 5Millionen Arbeitslose einstellen“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/2354474/ ).
Der zweite wesentliche Artikel dazu war:
„Grundversorgung von 1600 Euro für 6 Millionen käme billiger als heute“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/2856281/ )
Nachweis: Das wird teurer als vorher
In diesem beden Artikeln wurde nachgewiesen: Die Bundesrepublik hat mit Hartz IV nicht etwa Einsparungen eingeführt, sondern im Gegenteil Mehrausgaben im Zig-Milliarden-Bereich!
Hierzu ein kurzer Auszug aus den Artikeln:
„Zusammen ergibt sich also ein Kostenpaket von - niedrig geschätzt - 120 bis 140 Milliarden Euro.
Und nun rechnen Sie einmal mit uns nach, was das jährlich ergäbe, wenn der Staat die [damals] 5 Millionen Arbeitslosen mit durchschnittlich 1 800 Euro im Monat (einschlieslich des Arbeitgeberanteils der Sozialversicherungen) einstellen würde: 5.000 000 x 1.800 Euro x 12 = 108 Milliarden Euro.
Das wären also Einsparungen in der Größenordnung von zwischen 12 und 32 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte, wahrscheinlich mehr.“
„Selbst wenn wir einen Teil der Kosten der Agenturen nicht einberechnen, weil ja die Arbeitsvermittlung weitergeführt werden muss, bleiben immer noch 130 Milliarden Euro als jährliche Kosten der Arbeitslosigkeit, den unsere Politikerkaste zu zahlen bereit ist, ohne mit der Wimper zu zucken - man hats ja!.
Und nun rechnen Sie einmal mit uns nach, was das jährlich ergäbe, wenn der Staat den [zu jenem Zeitpunkt] etwa 6 Millionen Arbeitslosen (bzw. Marginalverdienern), die Anspruch auf ALG II haben, mit durchschnittlich 1 600 Euro im Monat (einschliesslich des Arbeitgeberanteils der Sozialversicherungen) eine Grundversorgung zahlen würde: 6.000.000 x 1.600 Euro x 12 (Umrechnung auf jährlich) = 115,2 Milliarden Euro.
Das wären also Einsparungen in der Größenordnung von etwa 14,8 Milliarden Euro für die öffentlichen Haushalte. Auch wenn vielleicht nicht ganz die oben genannten Sozialversicherungsbeiträge und Steuern eingehen würden, sagen wir 2 Milliarden weniger, sind es immer noch Einsparungen von jährlich 12,8 Milliarden Euro.“
Die Wirklichkeit war noch kostenintensiver
Diese Kostenanalysen von damals haben sich in Wirklichkeit nicht halten lassen. Es wurde noch weit teurer. Das hängt mit der völlig unzureichenden Schulung der Mitarbeiter der ARGEn und ‚Job-Center‘ zusammen, die mehr falsche als richtige Bescheide herausgeben und damit Hunderttausende von Arbeitslosen zwingen, dagegen vor Gericht zu ziehen.
Auch sind Teile des Hartz-IV-Gesetzes absichtlich unvollständig und andere Teile unklar, um genau diesen Effekt zu bewirken: Niemand weiss, was genau vorgeschrieben ist und daraus wachsen eine Menge Ungereimtheiten und vor allem immer wieder Klagen gegen Bescheide.
Diese Klagen wurden bewusst einkalkuliert, um dann später mit Hinweis auf die „Klagenflut“ die Rechte der Hartz-IV-Geschädigten noch weiter einschränken zu können.
Die Mehrausgaben durch Hartz IV - gegenüber der früheren Regelung - einschliesslich der Gerichtskosten werden heute auf über 40 Mrd. Euro geschätzt. Es war also niemals geplant, Hartz IV wegen der Kosten einzuführen.
Neue Unterschicht schaffen
Es ging darum, eine Unterschicht in Deutschland zu schaffen, die ständig am Existenzminimum schrammen und dann jegliche Niedriglohnarbeit annehmen würden – die 3 Euro pro Stunde lassen grüssen.
Es ging darum, den sowieso schon im Geld schwimmenden Grosskonzernen und Banken noch mehr Profit zuzuschanzen durch das Niedriglohnland Deutschland!
Eine ganz spezielle Rolle in diesem Handstreich des Kapitals gegen das deutsche Volk spielt die Schaffung der „Bedarfsgemeinschaft“.
Auch hierzu wurde hier schon ausführlich berichtet, zum Beispiel in diesem Artikel:
"Hartz IV – Absurd, absurder, am absurdesten – Das Chaos war geplant!"
Obwohl bereits die juristische Institution der eheähnlichen Gemeinschaft existierte und hätte verwendet werden können, wollte man der zu schaffenden Unterschicht noch mehr Druck und Kopfschmerzen verordnen, indem man die bis heute nicht klar definierte „Bedarfsgemeinschaft“ schuf. (Einzelheiten im genannten Artikel)
Ausrede dafür war: Wenn Hartz-IV-„Empfänger“ mit verdienenden Partnern zusammenleben, so ist es ihnen zuzumuten, von diesen unterstützt zu werden, sodass sich ein geringerer Hartz-IV-Betrag monatlich für sie ergibt. Hört sich auf den ersten Blick nach einer Ersparnis für den Staat an, nicht? Ist es aber nicht! Im Gegenteil, auch hier: Zusätzliche Ausgaben! Nun, dachten die Politiker als Handlanger der Konzerne und Banken, wir hams ja, nicht?
Sehen Sie sich nur dies Beispiel an, das tagesaktuell und in aller Unfassbarkeit von der „Frankfurter Rundschau“(FR) berichtet wird, hier:
http://www.fr-online.de/panorama/der-beziehungskiller-hartz-iv/-/1472782/8601216/-/index.html
Das konkrete Beispiel
Ea wird von Katherina und Michael berichtet (Namen natürlich geändert), die zusammenleben und beide Hartz IV beziehen. Dabei hat Katarina einen Job, der ihr ein Auskommen garantiert. Wenn alles mit richtigen Dingen zuginge, bekäme also nun nur Michael HartzIV. Aber nein, es gibt die Bedarfsgemeinschaft.
Was da nun passiert, beschreibt die FR so:
„Mitgehangen, mitgefangen. So jedenfalls fühlt sich Katharina, die kein Hartz IV bezieht, aber wie eine Hartz IV-Empfängerin behandelt wird. Sie gilt als „fiktiv hilfebedürftig“, wie ihr Zustand amtsdeutsch heißt. Was sie nervt, wogegen sie aber partout nichts tun kann. Die ständig eintrudelnden Briefe könnte sie allesamt „in die Tonne werfen“, wenn die anfangen, „um weiterhin Leistung von uns beziehen können, sind Sie verpflichtet, zu diesen Gesprächen zu kommen“. Sie schreibt immer zurück, „ich beziehe keine Leistungen von Ihnen.“ Prompt bekommt sie als Antwort: „aber Sie wirtschaften gemeinsam mit Ihrem Partner.“ Daraufhin entgegnet Katharina: „stimmt gar nicht, jeder hat sein eigenes Konto“. Die Arge überweist auch die Unterstützung für Michael stets auf sein Konto und schreibt dann an Katharina: „Sie beziehen ja Leistungen von uns“.
(...)
Mit der 'Bedarfsgemeinschaft' hat der Staat sich etwas ausgedacht, was für die Beteiligten [einschliesslich der Staatskasse] eigentlich nur Nachteile hat. Michael zum Beispiel hat keinerlei Rechtsanspruch auf das Geld, das Katharina laut Arge-Berechnung von ihrem Verdienst zu seiner Versorgung abzweigen soll. „Wenn jemand verheiratet ist, dann ist man verantwortlich füreinander vor dem Gesetz. Dann erbt man auch. Und hat steuerlichen Vorteil. Den hat Katharina nicht. Sie wird so versteuert, als wenn sie nur für sich selbst sorgen würde“, ärgert sich Michael. „Das ist eine Lücke“, erklärt [eine] Juristin ... . „Neuerdings haben beide Partner keine Alterssicherung. Das ist eine Bombe, die tickt.“
(...)
Beide bekommen etwa 70 Euro im Monat mehr, als wenn die Arge Michael alleine die ihm zustehende Hartz IV-Summe bezahlen würde und Katharina hierzu ihren Eigenverdienst rechnete. In ihrem Fall aber werden beide Einkommen zusammengezählt, Miete und Strom abgezogen, der Rest durch zwei geteilt „und dann“, erklärt Michael die komplizierte Berechnung, „wird das aufgestockt. Das ist das Paradoxe an der Sache. Der Staat ist so dämlich, dass er auf die Art und Weise sogar mehr Geld ausgibt.““
So müssen sich alle immer überlegen, ob sie wirklich zusammenziehen. Hartz IV ist auch Beziehungskiller. Und danach beschwere sich niemand mehr über niedrige Geburtsraten in Deutschland.
Umverteilen an Konzerne und Banken
Nein, Michael, der Staat ist nicht dämlich, er tut das offenen Auges. Es ging nämlich nie um Einsparungen es ging immer nur um das Umverteilen der deutschen Lohnsumme an die Konzerne und Banken, nie um etwas anderes.
Wer das mit der Lohnsumme noch einmal genau nachlesen will, darüber wurde kürzlich berichtet:
„Fachkräftemangel?Pustekuchen!Unterbezahlung!“ ( http://karlweiss.twoday.net/stories/31618788/ )
Andere Artikel zur Hartz IV im Blog:
"Dossier Hartz IV – Hindernisrennen ins Elend"
"5 Millionen Arbeitslose einstellen"
"Hartz IV – Berliner Zeitung schert aus dem Chor der Missbrauchsankläger aus"
"Hartz IV – Absurd, absurder, am absurdesten – Das Chaos war geplant!"
"Grundversorgung von 1600 Euro käme billiger als heute."
"Die neuesten Hartz-Sauereien – Das Mass ist voll!"
"Nicht genug zu essen – Hartz IV – Realität in Deutschland 2007"
"19 Fälle – Die Realität von Hartz IV"
"Arbeitslosigkeit ist zum Delikt geworden"
"Hartz IV führt in Obdachlosigkeit"
"Hartz IV–Empfänger müssen kalt duschen, im Dunkeln sitzen und Wasser trinken"
"Hartz IV: Vertreibung von Mietern"
"Hartz IV–Betroffene: Daumenschrauben anziehen!"
"Hartz-IV: Jetzt auch noch Sippenhaft"
"Hartz IV: Nieder auf die Knie!"
"Kein Anspruch auf fabrikneue Kleidung"
"Hartz IV: Unter den Brücken schlafen?"
"Hartz IV: Der angeleinte Mensch"
"Hartz IV: Der Fall Brigitte Vallenthin"
"Zwangsprostitution durch Hartz IV"
"Das Verfassungsgericht und Hartz IV"
"Hartz IV 2009: Persönliche Notlagen? Die ARGE sch.... drauf"
"Hartz und Hunger – Vier Episoden"
"Hartz IV-Politiker zerstören Lebensgemeinschaft“
"Es liegt im ARGEn“
"Hartz IV jetzt auch ausserhalb des Geltungsbereichs“
"Behandelt wie Schwerverbrecher“
"Sozial-Juristen: Hartz IV-Regelung verfassungswidrig“
"Hartz IV: Wohnungsdurchsuchung ohne richterliche Erlaubnis“
"Hartz IV: Die Schikane als Prinzip“
"Hartz IV: Den Leidensdruck erhöhen“
"Der erste Hartz-IV-Mord“
Karl Weiss - 2. Jul, 22:39
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