Freitag, 7. November 2008

Wird Obama mit Krieg beginnen?

Die bürgerlichen Medien starten eine neue Propagandakampagne gegen den Iran

Von Karl Weiss

In den letzten Wochen hat eine neue Kampagne der bürgerlichen Medien gegen den Iran begonnen. Bis Weihnachten hätte Ahmedinedschad die Atombombe, tönte es und nun wird die „unerhörte Macht“ der irakischen schiitischen Ayatollahs beschworen.

Iranische Atomanlagen

Da hat die internationale Atomenergie-Kommission auf Anweisung aus den USA die Binsenweisheit verlauten lassen, der Iran könne sich (so wie jedes andere Land auch und auch jeder sonst, der genügend Geld und Einfluss hat) innerhalb weniger Monate (bis Weihnachten) genug angereichertes Uran für eine (1) Atomwaffe verschaffen. Ja und?

Es wird nicht einmal behauptet, dies hätte mit der im Iran betriebenen Anreicherungsanlage zu tun, denn die Inspekteure der Kommission haben dort ja Zutritt.

Nun, damit wird davon abgelenkt, dass die Kommission auch weiterhin nicht die geringsten Anzeichen hat, dass im Iran Uran hochangereichert wird. Die dort betriebene Anreicherungsanlage stellt laut den Inspekteuren nur niedrig angereichertes Uran her, das für Atomkraftwerke taugt.

Ahmedinedschad

Selbst die US-Geheimdienste hatten letztes Jahr verlauten lassen, das iranische Atomwaffenprogramm sei seit 2003 eingestellt. Nun, so hört man in den Nachrichten, würden Geheimdienstkreise diese Information in Frage stellen. Welche Geheimdienstkreise das sind, woher sie diese neue Erkenntnis haben und wer das eigentlich genau ist, darüber lässt man uns im Dunkeln. Das ist ja auch nicht wichtig. Hauptsache, man hat einen Vorwand, den Iran angreifen zu können.

Das erinnert an die Vorgeschichte des Irak-Krieges. Nicht überprüfbare Geheimdiensterkenntnisse wurden vorgeschoben und später war der Gewährsmann nicht zuverlässig. Auch damals wurde der Besitz von Massenvernichtungswaffen als Begründung vorgeschoben. Man hat sich nicht einmal die Mühe gemacht, einen neuen Vorwand zu erfinden.

Nun wird eine neue Kampagne nachgeschoben. Der Iran habe so eine große Macht im Irak durch die schiitischen Ayatollahs.

Nun, das wusste man vorher. Als Saddam Hussein im Irak herrschte, waren die Schiiten unterdrückt Sie mussten zähneknirschend zusehen, wie Saddam einen Krieg gegen den schiitischen Iran führte. Jeder wusste, wenn man Saddam absetzt, werden die Schiiten mit ihrer Bevölkerungsmehrheit an den Drücker kommen, wenn man den Irak nicht annektieren und zum 51.Staat der USA machen will.

Die Kampagne ist wie ein Spiegelbild des geschlagenen Kandidaten McCain. Der wollte auch im Irak immer ausschließlich die jetzige Situation besprechen und auf keinen Fall über die Vergangenheit. Es darf auf keinen Fall erwähnt werden, wer in den Irak einmarschierte und mit welcher Begründung und was sich später als die wirkliche Begründung herausstellte.

Es muss hier noch einmal laut und klar gesagt werden: Der Irak-Krieg wurde begonnen (und genauso würde ein Iran-Krieg) aus den imperialen Interessen der USA heraus, oder jedenfalls was man dafür hielt. Wenn sich nun herausstellt, dass man diese imperialen Interessen falsch eingeschätzt hatte, so kann man das ja nicht zur Begründung eines neuen Krieges nehmen.

Tatsächlich wird der Iran gestärkt aus der Situation hervorgehen, dass sein feindlicher Nachbar Irak seit 2003 zerstört und im wahrsten Sinne des Wortes in seine Bestandteile zerlegt wurde. Jeder wusste das von Anfang an. Wenn nun zum Beispiel in der „Süddeutschen Zeitung“ ein gewisser Avenarius heult, die Ayatollahs im Irak hätten „eine unerhörte Macht“ und seien vom Iran beeinflusst, so muss man fragen, wo hat dieser Mann die ganze Zeit gelebt. Auf dem Mond?

Wo war seine Stimme, als Bush in den Irak einfiel?

Barack Obama

Israel hat inzwischen den neu gewählten Präsidenten Obama bereits an sein Wort erinnert, er werde verhindern, dass der Iran Zugang zu Atomwaffen haben werde und auf den Beginn des Krieges gegen den Iran gedrängt. Auch eine der ersten Personalentscheidungen Obamas, er berief einen zionistischen Juden als engen Berater, lässt Böses ahnen.

Sollte wirklich der neue Präsident der USA, nicht zuletzt gewählt, weil er gegen den (Irak-)Krieg war, wie Michael Moore in seinem Schreiben zur Wahl Obamas ganz richtig erwähnt, so wahnsinnig sein, gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen neuen, erneut nicht gewinnbaren Krieg zu beginnen oder jedenfalls die Vorbereitungen dazu?


Veröffentlicht am 7. November 2008 in der Berliner Umschau

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