Jenseits des „point of no return”

Von Karl Weiss


War bis etwa vor einem Jahr, als die Wähler in den USA ein Signal gaben und massiv zu den Demokraten schwenkten, noch ein Ausweg möglich, wie ihn die damalige Baker-Kommission vorschlug (Abzugsplan aus dem Irak bis Anfang 2008, siehe auch diesen Artikel dazu), so haben sich seitdem alle Türen verschlossen. Die Bush-Regierung insistiert in ihrem Kurs und liess alle Warnungen und Zeichen unbeachtet. Nach aller Wahrscheinlichkeit gibt es keine Zurück mehr: Der Fall der Supermacht USA hat begonnen.

Es hat sich aber in diesem Jahr 2007 fast jeder denkbare Ausweg aus dem Niedergang der Supermacht verschlossen. Was heute noch möglich wäre, ist politisch nicht realistisch. Es gibt Niemanden, der eine solche Politik durchsetzen könnte, z.B. sofortiger bedingungsloser Abzug aus Irak und Afghanistan, Abbau aller Auslands-Stützpunkte, sofortige Rückkehr zu rechtsstaatlichen Regeln für Verdächtige, radikale Haushaltssanierung, extreme Steuererhöhungen für Firmen und Reiche, Dollarabwertung im Einklang mit den OECD-Ländern, Verhandlungsbeginn über eine Umschuldung usw.

Anzeichen

Was sind die klaren Anzeichen, dass die Supermacht USA bereits zu fallen begonnen hat?

1. Die USA sind heute (zusammen mit Israel) faktisch politisch isoliert. Auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm konnte sich Bush mit keinem seiner Vorschläge durchsetzen (Siehe dazu diesen Artikel).



Es blieb nur, unverbindliche Erklärungen abzugeben. Das erklärte Ziel der US-Regierung, den ganzen Nahen Osten unter sein Kartell zu stellen, auch militärisch, ist gescheitert (Siehe hierzu diesen Artikel). Der Libanonkrieg ging verloren, die Kriege in Irak und Afghanistan sind es praktisch auch.



Die Militärdiktatur im Libanon ist Ausdruck des Scheiterns. Der Annapolis–Gipfel war ein peinliches Anzeichen der absoluten Unfähigkeit der US-Regierung, noch irgendein Abkommen unter seiner Führung zustande zu bringen. Das gleiche gilt für die Versuche, die Doha-Runde der Welthandelsorganisation noch zu einem Ergebnis zu bringen. Letzten Monat stimmte die UN-Vollversammlung über die US-Sanktionen gegen das kleine Entwicklungsland Kuba ab. Mehr als 180 Staaten der Welt stimmten gegen die USA, die einzigen Stimmen dafür waren die der USA selbst, Israels und zweier winziger Pazifik- (faktischer) US-Protektorate, die aber formal als unabhängige Staaten gelten. Auch der gross angekündigte Atomdeal mit Indien wird nun wohl nicht zustande kommen. Indien will nicht in Abhängigkeit von den USA kommen.

2. Nachdem zunächst ständig des Beginns des Iran-Krieges immer wieder verzögert wurde, obwohl man sich mit dessen Ankündigung bereits so weit aus dem Fenster gelehnt hat, dass man bei seinen Verbündeten Glaubwürdigkeit verlor, hat man nun den eigenen Geheimdienst angewiesen, „neue Kenntnisse“ vorzuweisen, der Iran habe bereits seit 2003 das Atomwaffenprogramm eingestellt. Selbstverständlich wusste dies die US-Regierung bereits seit langer Zeit, wollte aber einen Vorwand haben, den Iran überfallen zu können.



Nun haben offenbar jene Analytiker unter den Bush-Beratern die Oberhand gewonnen, die davor warnen, den Iran militärisch zu überfallen, weil dies unüberblickbare Auswirkungen haben könnte, vom starken Anziehen der Ölpreise über den sofortigen Ausbruch der Wirtschaftskrise ohne Möglichkeit, das noch zu verstecken bis hin zu massiven Rechtfertigungs- und Glaubwürdigkeitsproblemen, da alle wissen, der Iran hat im Moment kein Atomwaffenprogramm. Es blieb der Supermacht nichts anderes übrig, als den Schwanz zwischen die Beine zu klemmen und den Iran-Krieg bis auf weiteres abzusagen, unter dem durchsichtigen Vorwand, erst jetzt habe man jene Erkenntnisse gewonnen. Wenn der Supermacht bestimmte angestrebte Mittel aus der Hand geschlagen werden können, ist sie im Grunde schon keine mehr.

3. Die Wirtschaft der USA ist unwiderruflich auf dem Weg in die Wirtschaftskrise. Deutliches Anzeichen das Senken der Leitzinsen, obwohl eine verstärkte Inflationsgefahr wegen der stark verteuerten Importe besteht. Am 11. Dezember wird die Fed mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut Zinsen senken. Das wird aber den Weg in die Krise nicht aufhalten können, denn die Gründe liegen in der Überproduktion, nicht in mangelnder Liquidität. Im Verlauf dieser Wirtschaftskrise wird die USA zweifellos von massiver Arbeitslosigkeit, deutlichem Lohnabbau und Abbau staatlicher Leistungen betroffen sein, eventuell auch von sozialen und/oder Rassen-Unruhen. Wesentlich ist dabei der Zeitpunkt der Krise, der mit den anderen Faktoren gleichzeitig eintritt und auch noch in einem Jahr, in dem ein neuer Präsident gewählt wird. Man darf erwarten: Die statistischen Zahlen werden manipuliert werden, um das offensichtliche Eintreten in die Krise auf nach den Wahlen zu verschieben, was aber zusätzliche Glaubwürdigkeitsprobleme mir sich bringt.

4. Neben der Wirtschaftskrise und unabhängig von ihr (und aus anderen Gründen) hat die Dollar-Krise eingesetzt. Trotz massivstem Gegensteuern der Zentralbanken konnte nicht verhindert werden, dass der Dollar auf € 1,50 zusteuert und dort wahrscheinlich nicht stehenbleibt. Dieses Szenario (25% Abwertung des Dollars) hat vor eineinhalb Jahren der chinesische Vize-Finanzminister als “schockierend“ bezeichnet (sieh hierzu auch diesen Artikel). Die andere Seite der Medaille Dollar-Krise ist die Ölpreis-Krise. Der Ölpreis (in Dollar) für die übliche Sorte an der New Yorker Commodities-Börse testet bereits die 100 Dollar-Marke und das wurde noch vor einem Jahr als der extremste Albtraum dargestellt. (Tatsächlich ist der Ölpreis aber in Euro in letzter Zeit nicht mehr zusätzlich gestiegen. Die Benzinpreiserhöhungen in Europa mit Bezug auf den Anstieg in Dollar sind reine Abzockerei.) Zwar wird immer wieder darauf verwiesen, der schwache Dollar würde ja grosse Vorteile für die US-Exportwirtschaft bringen und das ist richtig, aber im Gegensatz zu Deutschland ist die Exportwirtschaft nicht das Rückgrat der US-Wirtschaft, der riesige Binnenmarkt ist vielmehr die wirkliche Basis. Der ständig fallende Dollar wird mehr und mehr grundlegende Auswirkungen auf die Stellung der USA als Weltenherrscher haben, ebenso wie auf die Beziehungen aller anderen Länder zu den USA. Ab einem bestimmten Moment wird der Dollar seine Stellung als Weltleitwährung verlieren und als jene Währung, in der alle Ölgeschäfte abgewickelt werden. Das ist dann das Ende des Dollars als Fluchtwährung und damit des Supermachtstatus der USA.

5. Am deutlichsten aber zeigt sich der Beginn des Falls des Kolosses USA als Supermacht in einem intensiven und fortschreitenden Verlust der Glaubwürdigkeit, des Vertrauens in diese Macht als Ganzes als Führer der Welt wie auch spezifisch der US-Regierung als Garant von Werten, die verteidigenswert sind.



Die brutalen Überfälle und Besatzungen von Ländern wie Afghanistan und Irak, die Folter, Folterflüge und Geheim-Folter-Gefängnisse, das Aufheben der Menschenrechte für wesentliche Teile der Verdächtigen, die offensichtlichen Lügen, all das hat das Ansehen unwiderruflich unterminiert.



Die USA als Lebensstil haben ihre Faszination eingebüsst. Die Hollywood-Industrie wie auch Fernseh-Serien, die einen grossen Teil der Bewunderung für dieses Landes bewirkten, bringen mehr und mehr nur noch hirnlose Baller- und Gewaltorgien hervor. Wo auch immer man Umfragen anstellt, die Ergebnisse sind ein einziges Desaster für die US-Regierung, so z.B. jene Umfrage in Europa, nach der die Mehrheit der Europäer der Meinung ist, die USA (und Israel) sind jene, die am meisten den Weltfrieden gefährden. Zwar hat die USA mit den von ihr geleiteten Verteidungssystemen wie NAT O und ASEAN eine solide Basis von verbündeten Regierungen, aber alle diese Regierungen müssen in zunehmendem Masse auf die immer kritischer werdenden Meinungen der Bürger Rücksicht nehmen. Zwar werden weiterhin ganz locker Entscheidungen gegen riesige Mehrheiten der Völker gefällt, wie z.B. die Erneuerung und Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, aber trotzdem müssen die verbündeten Regierungen nun auch mehr und mehr Rücksicht auf die weitgehende Unglaubwürdigkeit der US-Politik nehmen, wollte man nicht überall auf offenen Diktaturen und Tyranneien umschalten.



So hat die Bundesregierung z.B. zurückhaltend auf die Aufforderung der US-Regierung reagiert, weitere Soldaten für den Einsatz im Süden Afghanistans zur Verfügung zu stellen. Offensichtlich haben die US-Thinktanks die Frage der Glaubwürdigkeit sträflich unterschätzt.

Ursachen

Was sind nun die Ursachen dieser Entwicklung, die Niedergang der Supermacht USA heisst und offenbar bereits den ’point of no return’ überschritten hat?

1. Die USA haben sich in einem Ausmass bei der Welt verschuldet, der alles übersteigt, was je zurückgezahlt werden könnte. Trotz des riesigen Potentials der US-Wirtschaft, der bei weitem grössten der Welt, hat man die mit Bedacht gewählten Höchstmarken für die Verschuldung bereits ausser Kraft gesetzt und sich mit dem Irak- und Afghanistan-Krieg so extrem verschuldet, dass alle Gläubiger ernsthaft um ihr Geld fürchten müssen. Allein der Zinsdienst ist bereits so gross, dass eine tiefe Wirtschaftskrise bereits die Frage der Zahlungsunfähigkeit aufwerfen würde. Die US-Administration hat sich dabei des Vorteils bedient, den nur dieses Land hatte: Man konnte beliebig Geld drucken oder Staatsschuldverschreibungen ausgeben (US-Bonds) – was auf das gleiche hinausläuft – ohne damit eine Inflation zu riskieren, denn die Dollars und Dollar-Bonds gingen zu grossem Teil in die Staatsreserven der verschiedenen Länder ein. China und Japan haben soviel Dollars in ihrem Staatsschatz, dass sie nun vor einem ernsthaften Problem stehen (siehe oben die Aussage „schockierend“ des chinesischen Vize-Finanzministers). Aber auch Süd-Korea, die Bundesrepublik, die EU und England haben wesentliche Anteile ihrer Rücklagen in Dollars, die nun rasch an Wert verlieren. Wie auch immer der weitere Verlauf sein wird, ob der Dollar in einem grossen Crash völlig zusammenbrechen wird oder ob die langsame, aber sichere Entwertung ständig weitergeht, der Dollar als Weltleitwährung ist verurteilt, was bereits den wesentlichen Teil des Falls der Supermacht ausmachen wird.

2. Die USA haben bereits seit geraumer Zeit das grösste Aussenhandelsdefizit der Welt, d.h. die Importe übersteigen die Exporte bei weitem. Das stellte scheinbar gar kein wesentliches Problem dar, denn man konnte ja Dollar drucken und Dollar-Bonds ausgeben, soviel man wollte und sich davon alles im Ausland kaufen, was das Herz begehrte. Für die Unternehmen in den USA war zunächst immer der riesige Binnenmarkt interessant, im Ausland kaufte man Firmen oder stellte eigene auf die grüne Wiese. Der Export dagegen wurde nicht als strategisch angesehen. Hätte man aber tun sollen. Exporte schaffen Macht und Abhängigkeiten (man sehe sich nur die Politik Putins an). Natürlich waren die Exporte der US-Unternehmen trotzdem umfangreich und stritten sich seit Jahren mit denen der Bundesrepublik um den Titel des Export-Weltmeisters, aber im Verhältnis zur gesamten Wirtschaftsleistung (mehr als das Fünffache der BRD) waren sie klein. Auch hätte man ernsthaft daran gehen können, die Importe zu verringern, die ja immer Abhängigkeiten bedeuten. Speziell die extreme Abhängigkeit von Öl-Importen (mehr als die Hälfte des Bedarfs ) hätte man bereits vor langer Zeit deutlich verringern können mit massiven Investitionen in alternativen Energien. Aber man hatte es ja üppig und in dieser Situation ist Vorsorge für die Zunkunft nicht angesagt. Nun aber schlagen die immer teurer werdenden Importe auf die ganze Wirtschaft durch. Wenn der Ölpreis von fast 100 Dollar erst einmal beim Verbraucher ankommt, wird auch dadurch der Konsum massiv enbrechen – und das in einer Situation der beginnenden Wirtschaftskrise. Auf dem grössten Binnenmarkt der Welt wird dann eines der grössten Löcher der Welt klaffen. Das wird die Vorherrschaft von US-Konzernen beginnen zu gefährden – ein weiterer Pfeiler der Supermacht-Stellung.

3. Die Ursache der beginnenden Wirtschaftskrise ist dagegen eine dem Kapitalismus immer innewohnende: Die Überproduktion. Um die Konkurrenten auszustechen, schafft man immer grössere und schnellere Produktionsanlagen, doch der Profit pro Kapitaleinsatz will nicht mehr steigen, er wird sogar geringer! Da müssen Entlassungen, Lohnsenkungen, Ersatz durch Fremdfirmenbeschäftigte, Leiharbeitskräfte und so weiter her. Das Ergebnis: Die sinkenden Löhne bewirken, dass die Arbeiter die Masse der Produkte nicht mehr kaufen können: Die Überproduktion. Sie tritt gesetzmässig und regelmässig auf und ist das Markenzeichen des Kapitalismus. Eigentlich stand diese Krise in den USA schon seit einiger Zeit an. Aber man hat sie hinausgeschoben, indem man zusätzliche Kaufkraft schuf: Jeder konnte einen extrem billigen Kredit auf sein Häuschen aufnehmen. Das konnte natürlich nur eine Zeit lang gut gehen. Als die Zinsen stiegen, waren die Monatsraten für die Kredite teuer geworden und die hochgepeitschten Preise für Immobilien gaben nach: Der Immobilien-Crash.



Millionen von US-Bürgern verloren und verlieren ihr Haus oder ihre Wohnung, weil sie die Raten nicht mehr bezahlen können, denn es gab keine Reallohnerhöhungen mehr. Die deutlich fallende Kaufkraft wird zum Auslöser der Wirtschaftskrise.

4. Zu all dem kommt das Haushaltsdefizit, das in den USA traditionell hoch ist, aber durch die Mehrfachkriege bei gleichzeitigen anderen grossen Militärprojekten wie der Raketenabwehr zu einem Giganten geworden ist, der nun das ganze Land zu ersticken droht. Da man sich ja beliebig weiterverschulden konnte (und immer noch kann), wurden massiv Steuergeschenke an Reiche und Unternehmen verteilt, was Millionen von Wahlspenden für Parteien und Politiker auslöste, nur kam eben wenig Geld in die Staatskassen. Das ging auch lange Zeit gut, aber man hätte natürlich wissen können, dass der Krug so lange zum Brunnen geht .... (eben). Dieses Haushaltsdefizit ist es auch, was - objektiv gesehen – ein Zurück, ein Abbrechen des Prozesses des Falls der Supermacht unmöglich macht.



Dazu müsste nämlich ein ausgegelichener Haushalt her, was gleichzeitig deutliche Steuererhöhungen und ein Streichen im Militäretats notwendig machen würde und genau das kann kein möglicher Präsidentschaftskandidat auch nur erwähnen, ohne sofort jede noch so geringe Chance zu verlieren, auch nur aufgestellt zu werden. Die Supermacht ist also verurteilt, sehenden Auges den Schritt in den Abgrund zu machen. Es gibt schon kein Zurück mehr.

Wenn man sagt, die Supermacht hat bereits zu fallen begonnen, es geht nicht mehr darum, dass sie strauchelt, so darf man sich andererseits keine Illusionen machen, dies ginge mit einem kurzen Fall ab. Eine Supermacht, ein riesiges, mächtiges Land mit Hunderten von Millionen von Menschen, mit einem Industrie- und Innovationspotential, das unvergleichbar ist, die grösste Miltärmacht der Erde, fällt nicht so einfach in einem Monat. Das wird vielmehr ein langer und schwieriger Fall über Jahre, vielleicht Jahrzehnte.

Zuerst wird man alle Anzeichen des Falls zu übertünchen versuchen, wird die ersten grösseren Stücke, die fehlen, durch Prothesen zu ersetzen versuchen usw.

Dann, in einer zweiten Phase, wird man noch weit aggressiver als vorher vorgehen, wird Schuldige suchen – natürlich immer bei den Anderen - , um den Anschein der unüberwindlichen Macht aufrechtzuerhalten. Erst in der letzten Phase, wenn der Dollar definitiv abgelöst sein wird als Welt-Zahlungsmittel, wird man weinerlich werden und ans Mitgefühl appellieren. Doch selbst dann wird es noch eine Zeit dauern, bis man auf dem Boden des Brunnens angekommen ist, in den man gerade zu fallen beginnt.

Und es sei vor jeglicher Art von Schadenfreude gewarnt. Dieser Fall wird sehr schmerzhaft für das Volk in den USA werden, aber wahrscheinlich auch für andere Völker. Die Verantwortlichen dagegen haben natürlich längst ihre Schäfchen im Trockenen. Sie haben ihre Millionen und Milliarden bestimmt nicht in Dollar-Bonds angelegt.

Und während dieser ganzen Zeit darf man nicht vergessen: Die Verantwortlichem haben immer, zu jedem Zeitpunkt während dieser ganzen Umwälzungen, die Möglichkeit, mit einem Knopfdruck die Menschheit, wie wir sie kennen, auszulöschen.

Über das Danach zu spekulieren ist müssig. Wird sich eine neue Supermacht erheben, werden mehrere Grossmächte im Streit stehen? Das wahrscheinlichste ist wohl: Die Menschheit wird sich gegen die Ausbeuter und Unterdrücker erhoben und sie zum Teufel geschickt haben. Wir werden den Sozialismus haben mit einem wirklich demokratischen Rätesystem. Dann braucht man sich um keine Super- oder Grossmacht mehr zu sorgen, dann haben die Menschen die Macht.


Veröffentlicht am 8. Dezember 2007 in der Berliner Umschau

Originalartikel