Faschistischer Terror und Verharmlosung auf neuem Höhepunkt

Von Karl Weiss

Anläßlich des aktuellen Terroranschlags in Potsdam im April wurde dieser Artikel verfaßt, der die Notwendigkeit der Verbote der Aufmärsche der faschistischen Horden heraushebt. Er erschien in der "Berliner Umschau" am 21. April 2006.

Der faschistische Terroranschlag auf einen deutschen Ingenieur und Familienvater dunkler Hautfarbe in Potsdam hat wieder Vielen ins Bewußtsein gebracht, daß Deutschland wirklich von Terroristen bedroht ist. Aber nicht, wie man uns weismachen will, von denen der Al Quaida, sondern von ganz realen faschistischen Terroristen wie den Skinheads und anderen Totschlagbanden.

Charakteristisch die Reaktion des Brandenburgischen Inneministers Schönbohm (CDU): Es müsse sich erst noch herausstellen, ob überhaupt sogenannte Rechtsextremisten (gemeint sind Faschisten) dahinter steckten. Der zuständige Staatsanwalt ließ denn auch gleich verlauten, es sei ein ‚extremer Einzelfall’.

Ist es aber nicht. Laut Auskunft der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten der Linkspartei Pau gibt es in Deutschland etwa 10.000 gewaltbereite „Rechtsextreme", die meisten in der Shinhead-Szene. Im vorletzten Jahr gab es 12.051 Straftaten aus dieser Tätergruppe, davon 776 gewaltsame Übergriffe mit „rechtsextremem" Hintergrund auf Bürger. In allen letzten Jahren lag diese Zahl über 700. 2005 waren es 10.271 Straftaten, also eine steigende Tendenz. Allein im Januar 2006 gab es bereits 53 Verletzte durch solche Taten.

Die Medien weigern sich weithin, dies als Terror zu bezeichnen, während Straßenblockaden von Streikenden schon mal als solcher eingestuft werden. Die deutschen Gerichte genehmigen fast durchweg die Umzüge dieser Terrorbanden durch deutsche Städte, obwohl das Grundgesetz im Artikel 39 unter Bezug auf das Potsdamer Abkommen ausdrücklich den Antifaschismus vorschreibt. Deutsche Polizisten verteidigen aggressiv solche Umzüge gegen die Proteste der Bevölkerung und prügeln ihnen immer wieder den Weg frei. Während die Faschisten von den „Ordnungshütern" mit Samthandschuhen angefaßt werden, müssen sich Gegendemonstranten Knüppel und Karateschläge gefallen lassen.

Die heimlichen Sympathien für die Faschisten in Polizeirevieren, Staatsanwaltschaften und Amtsstuben sind so auffallend, daß sich am 18.4. sogar die „Süddeutsche", die sonst auch gerne verharmlosende Worte gebraucht und offizielle Polizeiberichte unkommentiert zitiert, in einem Kommentar (in der Rubrik ‚Ausland’!) unter dem Titel „Nur Mord, sonst alles in Ordnung" über die konsequent benutzten Verharmlosungen erregt.

Von deutschen Behörden und Polizisten werde der Hitlergruß als Lappalie behandelt und ironisch als „nicht mehr zeitgemäß" bezeichnet. Die faschistischen Schläger werden da zu „Streithähnen". Polizei und Gemeinden würden „lange geübt" wegsehen, das Ganze grenze schon an Dienstpflichtverletzung. Im Kommentar wird an einige Fälle dieses Jahres erinnert:

„Da wird in Quedlinburg ein Junge von einer rechten Horde zusammengeschlagen und im Polizeibericht steht dann, einem "Streithahn" sei der Kiefer gebrochen worden.

Da schlägt ein Rechtsradikaler in der Stadt Zerbst einem 16-Jährigen mit dem Bierglas ein Auge aus, nur weil der ein T-Shirt mit der Aufschrift "Gegen Nazis" trägt. Die Stadt aber lobt, wie friedlich das Fest verlaufen sei und spricht von einer "Rangelei unter Jugendlichen".

Einer Hoteliersfrau, die ein dunkelhäutiges Kind hat, malen Täter an die Wand: "Ich hatte einen Traum, ein Neger hing am Baum! Ich hatte viele Träume, nur zu wenig Bäume." Die Polizei erklärt, zu den Motiven dieser Tat könne nichts gesagt werden."

Aber auch dieser Kommentar lamentiert nur und zieht keine Konsequenzen. Die müssen nämlich lauten: „Verbot aller faschistischen Organisationen und Aufmärsche!"

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Mehr offene Fragen als Passagiere in einer Boeing

Von Karl Weiss

Artikel der "Berliner Umschau" von heute

Eine Boeing 737 der brasilianischen Billig-Fluglinie Gol, Flug Gol 1907, fast fabrikneu, stürzte am 29. September, etwa um 5 Uhr nachmittags örtlicher Zeit, auf dem Weg von Manaus nach Brasilia über dem Gebiet des Amazonas-Regenwaldes ab. Alle 155 Insassen kamen ums Leben. Gleich nach dem Bekanntwerden der Meldungen über den Absturz begannen sich widersprechende Aussagen von offiziellen und inoffiziellen brasilianischen Stellen durch den Äther zu schwirren, was vieles offen ließ. Nach dem letzten Stand gibt es mehr offene Fragen als Passagiere in eine Boeing passen. Woher all diese Widersprüche?



Es liegt nicht nur der Brandgeruch eines abgestürzten Passagierflugzeuge über jenem Ort in der Region „Alto Xingu“ im Norden des brasilianischen Bundesstaates Mato Grosso, es riecht auch faul im Staate Brasilien angesichts der ungeklärten Umstände des Absturzes.

Gleich am Samstag morgen konnten die verblüfften Brasilianer widersprüchliches hören. Während der Fernsehsender "Globo" (Fast –Monopol) sowie die örtlichen Radiosender alle übereinstimmend berichteten, das Flugzeug sei mit einem Exekutiv-Jet zusammengestoßen und danach abgestürzt, konnte man aus anderen Teilen der Welt gegenteiliges hören.

Die Nachrichtenagentur AFP, die das aktuelle Fenster in der „Berliner Umschau“ füllt, schrieb, die These von einem Zuammenstoß in der Luft sei von brasilianischen Stellen als Spekulation zurückgewiesen worden. Das gleiche meldete um diese Zeit CNN International: Spekulation. Angesichts der Tatsache, daß jetzt bereits ein Photo von dem beschädigten Flügel des Exekutiv-Jets vorliegt, muß man sich unwillkürlich fragen, wer hatte ein Interesse, die Kollision in Frage zu stellen und warum?



Von wem diese Dementis kamen, wurde kurz danach klar: es war die ANAC, die Behörde der zivilen Luftfahrt, verantwortlich für den Luftraum oberhalb von 8500 Metern, reserviert im wesentlichen für die zivile Passagierluftfahrt. Offenbar wurde von dieser Seite der Versuch gemacht, die Kollision zu leugnen, aus Gründen, die man nur vermuten kann.

Schaltete man – wie der Berichterstatter - auf BBC International um am Kabelfernsehen, bekam man ebenfalls die Version „Spekulation “ zu hören. Dort hatte man sich aber die Mühe gemacht, die Morgennachrichten der brasilianischen „Globo“ aufzunehmen und stellte sie mit einer Übersetzung live in die Sendung: Da wurden die Details des Zusammenstoßes genannt: Der Exekutiv-Jet war eine Embraer Legacy und war an jenem Nachmittag in São Jose dos Campos gestartet, im Bundesstaat São Paulo.

Das ergab einen Sinn, denn an diesem Ort ist die Firma Embraer angesiedelt, eine der zwei großen Lieferanten von Exekutiv-Jets und kleinen Passagier-Jets (neben der kanadischen Bombardier) auf der Welt. Die Embraer war früher eine brasilianische Staatsfirma und ist heute, nach einem extrem verdächtigen Privatisierungsprozeß, ein französisch-brasilianisches Privatunternehmen. Die „Legacy“ ist eines der Erfolgs-Flugzeuge der Embraer, ein Jet für die Zwecke von Großunternehmen mit Top-Leuten, die dauernd in der Welt herumfliegen müssen. Es hat eine Reichweite fast wie ein Passagier-Jet, könnte z.B. den Flug von São Paulo nach Caracas (5 Stunden Flug nahe den 900 km/h) ohne Zwischenlandung zurücklegen.



Für diese Mobilität muß man allerdings eine Stange Geld auf den Tisch legen: Die „Legacy“ kostet 24,5 Millionen US-Dollar und kann in verschiedenen Versionen ausgeliefert werden, die von 10 bis 16 Passagieren Platz bieten.

Begann man nun am Samstag-Morgen im Internet nach Informationen zu suchen, so wurde man fündig: Bewohner des Dorfes São Felix do Xingu, nahe der Grenze der Bundesstaaten Mato Grosso und Pará, hätten ein Passagierflugzeug niedrig fliegen gesehen und keinerlei Explosion gehört.

Das weckte nun die Hoffnungen der Angehörigen der Passagiere, die verzweifelt auf Nachrichten warteten, wer denn nun genau an Bord gewesen sei und ob es eine Chance von Überlebenden gibt.

Um die Mittagszeit am Samstag wurde gemeldet, man habe Wrackteile des Flugzeugs gesichtet. Die Teile seien über ein weites Gebiet verstreut. Das bedeutete, es konnte keine Überlebenden gegeben haben. Gleichzeitig kam die Information, daß die Kollision in einer Höhe von 11.000 Metern stattgefunden habe.

Damit wurde nun klar: Die Beobachtung der Dorfbewohner mußte sich auf die Legacy bezogen haben, denn nun wurde bestätigt, daß die Legacy mit beschädigtem Flügel sicher auf einem militärischen Fliegerhorst im Gebiet der „Serra do Cachimbo“ landen konnte, nicht weit vom Ort des Zusammenstoßes entfernt, im Süden des Staates Pará gelegen.

Nach verschiedenen Meldungen seinen sechs oder sieben Personen an Bord gewesen, einschließlich der Piloten.

Am Nachmittag des Samstag kam dann die endgültge Pasagierliste der Boeing, gleichzeitig mit der Aussage, daß kaum mit Überlebenden gerechnet werden könne. Wer die Liste mit den 155 Namen gesehen hat, ist beeindruckt. Eine riesenlange Liste, eine große Tragödie!



Kurz danach kam jene Meldung, die nun die meisten Fragen aufwarf. Diesmal war es einer der Leiter der militärischen Behörde der Luftaufsicht, die in Brasilien den Namen CINDACTA hat. Sie ist zuständig für den Nicht-Passagier-Flugverkehr, d.h. neben den Militärmaschinen vor allem die kleinen Jets (die anderen Kleinflugzeuge im untersten Luftraum werden nicht offiziell überwacht). Im wesentlichen handelt es sich um den mittleren Luftraum, der von der CINDACTA kontrolliert wird. Ohne Zweifel jedenfalls war sie für die Legacy zuständig.

Ein Offizier der CINDACTA, der sich als zuständig für die Kontrolle der Legacy erklärte, wurde von der Zeitung „Estado de São Paulo“ interviewt. Er enthüllte, daß die Legacy sich außerhalb ihrer Route befunden hätte. Außerdem sei sie in der falschen Höhe gewesen, nämlich viel zu hoch. Er habe wiederholt versucht, die Legacy zu rufen und sie auf den Kollisionskurs aufmerksam zu machen. Es habe aber keine Reaktion der Legacy gegeben, bis es zum Zuammenstoß kam. Das allerdings ist eine Enthüllung, die massiv die Frage der Ursache der Tragödie auf die Seite der Legacy verschiebt.

Gleich danach kam eine andere Nachrcht, die dies sogar noch kritischer machte. Sie sei hier im Original zitiert:

„Fontes da Aeronáutica também suspeitam que o piloto do Legacy possa ter
desligado o transponder, aparelho que permite a identificação da posição da aeronave por outros aviões. Uma das possbilidades é a de que o comandante tenha desligado o aparelho para voar mais alto.“

„Quellen bei der Luftwaffe vermuten außerdem, daß der Pilot der Legacy den „transponder“ ausgeschaltet haben könnte, der anderen Flugzeugen ermöglicht, die Position des Flugzeugs auszumachen. Er könnte dies getan haben, um weit höher zu fliegen als es ihm zugewiesen war.“

Sollte sich diese Vermutung bewahrheiten, müßte der Pilot der Legacy des Totschlags in 155 Fällen angeklagt werden.

Tatsächlich hat eine Exekutiv-Jet nichts in einer Höhe von 11.000 Metern zu suchen, außer er hätte denn die besondere Erlaubnis gehabt.

Es ist also notwendig, sich ein wenig genauer mit den Leuten zu beschäftigen, die in der Legacy waren bzw. mit ihr zu tun hatten und was mit ihnen weiter geschah.

Geht man diesen Informationen nach, kommen einige Überaschungen. Die Legacy war auf ihrem Überführungsflug von der Fabrik an den Käufer. Der Käufer ist eine US-amerikanische Luftfahrtgesellschaft mit dem Namen Excel Air (War das nicht der Name eine der Gesellschaften, unter deren Namen CIA-Flüge auftauchten? – Das ist noch zu klären).

Falls es aber eine Aero-Taxi-Firma ist, wird das Ganze noch mysteriöser. Die Legacy ist für ein Aero-Taxi viel zu aufwendig, zu teuer und hat eine zu große Reichweite. Sie ist sinnvoll nur für Großunternehmen. Als normales Passagierflugzeug ist sie ebenfalls nicht brauchbar. Dazu hat sie zu wenig Plätze.

Die Personen im Flugzeug wurden als US-Amerikaner bezeichnet. Der Pilot wurde mit dem Namen Joe Lepore benannt, der Copilot als Jan Palltino, vier Pasagiere mit den Namen Ralph Michielli, David Rimmer, Daniel Bachmann und Henry Yendle. Der siebte aber – und jetzt wird es schon wieder mysteriös – sei ein Reporter der New York Times mit dem Namen Joe Sharkey. Die NYTimes allerdings weiß davon nichts – oder sie unterschlägt bewußt, daß einer ihrer Reporter in diesem Flugeug war. Sie berichtet über den Absturz, ohne dies zu erwähnen. Für beides müßte es eine Begründung geben. Bisher hat niemand danach gefragt.

Doch das Mysterium der New York Times ist klein gegenüber dem Mysterium, das am Sonntag, den 1. Oktober bekanntgegeben wurde. Man hat nämlich die sieben Insassen des Legacy von dem Luftwaffenstützpunkt, wo der Jet gelandet war, nach Cuiabá gebracht, der Hauptstadt des Staates Mato Grosso, wo das Unglück passiert war. Als Zeugen. Als Zeugen? War da nicht ein Verdacht gegen den Flugkapitän, der zu klären war? Warum wird dann ausdrücklich betont, sie würden nur als Zeugen befragt?

Dann wird es noch mysteriöser. Im Lauf des Sonntags wird bekannt, daß die sieben auf eigenen Wunsch zurück nach São Jose dos Campos gebracht worden wären. Offenbar konnte man den Behörden in Cuiabá nicht genügend zutrauen, das nötige Feingefühl aufzubringen und keine unbequemen Fragen zu stellen.

Die US-Bürger seine auf ihrem normalen Weg nach Manaus gewesen und seien mit Autopilot geflogen, als es einen Schlag gegeben habe. Moment, nach Manaus? Da stimmt was nicht! Die Linien von Manaus nach Brasilia und von São Jose dos Campos nach Manaus kreuzen sich nicht. Bestenfalls in der Nähe von Manaus kommen sie sich nahe. Aber das Unglück geschah mehr als 1000 km von Manaus entfernt. Demgegenüber würden sich die Linien von Manaus nach Brasilia und von São Jose dos Campos nach Boa Vista genau am Unglückspunkt kreuzen. Auffallend, nicht?

Entweder sie waren auf dem Weg nach Manaus, dann waren sie weitab vom Kurs oder sie waren auf dem Weg nach Boa Vista (oder Caracas?). Warum gibt man dann an, sie seien auf dem Weg nach Manaus gewesen?

Der zuständige Staatsanwalt wird denn auch gleich mit den Worten zitiert, es läge nichts gegen die US-Amerikaner vor. Ihre Pässe seien in Ordnung. Wie? Wer redet denn von den Pässen? Es ist noch nicht einmal der Flugschreiber
ausgewertet und man weiß bereits, es läge nichts vor? Wie das?

Dazu muß man natürlich wissen: Die Region des Amazonas-Urwaldes ist das Hauptumschlaggebiet des Kokains aus Kolumbien und Peru. Ebenso muß man wissen: Der CIA ist der Haupttäter beim Schmuggel von Kokain von dort in die USA.

Weiterhin ist das System SIVAM zu berücksichtigen, das seit etwa 2003/2004
das ganze Amazonasbecken bewacht, ein System mit vielen Radar-Bodenstationen und 100 Radarflugzeugen. Es liegen also über den Absturz auch die SIVAM-Unterlagen vor.

Vorsichtshalber haben dies alle Beteiligten „vergessen“ und die Medien tun so, als wüßten sie nichts von einem System SIVAM.

Weiterhin ist da ein Detail wichtig: Alle SIVAM-Daten werden immer zuerst von US-Amerikanern ausgewertet. Nur was da durchgegangen ist, wird dann auch an die brasilianischen Behörden weitergegeben – sofern man es nicht lieber
unterschlägt.

Mysteriös, nicht? Na eben, das war es, was es zu berichten gab bisher.




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