Der Alkohol-Boom hat begonnen, Teil 2: Was spricht gegen Bio-Kraftstoffe?

Von Karl Weiss

Die ist der zweite Teil der Serie zu den Bio-Kraftstoffen. Der Artikel erschien zuerst in der "Berliner Umschau" am 4. Juli 2006.

In regelmäßigen Abständen werden die „Argumente" der Öl- und Energie-Konzerne gegen regenierbare Energien, speziell gegen Bio-Treibstoffe, von den Medien in neue Form gebracht und aufbereitet, nach dem Motto: Irgendwann wird schon etwas hängen bleiben. Wahrer werden sie dadurch nicht. All diese Beiträge zeichnen sich dadurch aus, daß sie überhaupt nicht auf das dringendste Problem der Menschheit im Umweltbereich eingehen, die globale Erwärmung mit der drohenden Klimakatastrophe.

Das erste und wesentlichste "Argument" gegen Bio-Alternativen der Kraftstoffe und Brennstoffe besteht darin, daß die Mineral-basierten Kraft- und Brennstoffe weit billiger seien, selbst wenn im Moment ein hoher Preis geübt werde, doch das würde sich geben.

Es geht bei diesem Argument hauptsächlich um die Frage, ob die Möglichkeit weiterhin besteht, die Mengen von geförderten Erdöl beliebig zu erhöhen, oder ob bereits eine Spitzenmenge erreicht ist, die nicht mehr einfach erhöht werden kann.

Laut Aussagen von Spitzenmanagern der Ölindustrie, von Exxon, BP und Shell, ist es jederzeit möglich, die Fördermenge zu erhöhen, wenn wirklich die Notwendigkeit besteht. Es gäbe ausführliche Steigerungsmöglichkeiten, es beständen große Mengen von nicht genutzten Reserven usw. Auf die Frage, warum dann der Ölpreis an den Börsen die ganze Zeit im Bereich von 70 Dollar pro Barrel bleibt, antworten sie, das seinen nur Auswirkungen von momentanen Spekulationen, bald würde sich der Ölpreis wieder auf seinem traditionellen Level einpendeln, der bei 35 bis 40 Dollar pro Barrel liegt.

Tatsache ist, daß der Level von etwa 70 Dollar nun bereits seit Monaten anhält. Jeder weiß, daß Spekulationen nur einen kurzfristigen Ausschlag verursachen können, selbst Auswirkungen über eine vollen Monat sind extrem unwahrscheinlich. Nun haben wir aber bereits für viele Monate das 70-Dollar-Niveau, ohne daß ein Ende absehbar ist - und die damit zusammenhängenden Preise von Benzin und Diesel.[Anmerkung vom Oktober 06: Zwar schlug der Preis im September bis 82 aus und ging danach auf bis zu 62 zurück, aber der mittlere 70er-Level ist hier gut vorhergesagt.]

So schreibt beispielsweise die Internet-Site „Finanznachrichten" über eine Studie, die eine Schweizer Organisation mit Namen „Erdölvereinigung" angestellt hat (man rate einmal, von wem die wohl finanziert wird), daß die Ergebnisse klar seien: „Global werden 4-6 Billionen Faß Erdöl als technisch förderbar angesehen, ca. eine Billion davon wurde bis heute gefördert. Damit kann der Welt-Erdölbedarf in einem sich verändernden Energiemix bis weit ins nächste Jahrhundert gedeckt werden."

Das wird so schon seit Jahrzehnten gesagt, aber niemand von den großen Ölkonzernen hat neue Argumente gebracht. Wir müssen also davon ausgehen, daß sie versucht haben, uns zu täuschen. Es gibt keine leicht zugänglichen Reserven mehr, die aktiviert werden könne. Das Niveau von etwa 70 Dollar pro Barrel ist jenes, das sich natürlich ergibt, weil die Nachfrage gestiegen ist und weil das Angebot nicht gesteigert werden konnte.

Der Grund für die Täuschung ist klar. Die Ölkonzerne verdienen sich an den momentanen Preisen von Benzin, Diesel, Heizöl, Schweröl und Kerosin eine goldenen Nase und haben ein Interesse, daß niemand von diesen zu anderen Kraft- und Brennstoffen wechselt. Sie versuchen daher, die Öffentlichkeit zu täuschen, um zumindest einen Wechsel der Energiequellen zu verlangsamen, wenn nicht ganz aufzuhalten.



Die Zahlen, die dahinter stehen, sind in etwa die folgenden: Für den stark erhöhten Verbrauch aufgrund der schnell wachsenden Wirtschaften von China und Indien müßten etwa 4 bis 5 % Steigerung der Erdölproduktion pro Jahr erreicht werden. Tatsache aber ist, daß die tatsächliche Produktion in etwa 3% pro Jahr sinkt. Das liegt im wesentlichen daran, daß eine Anzahl von Ländern Jahr für Jahr stark sinkende Ölaufkommen haben, weil ihre (billig zugänglichen) Reserven erschöpft sind, darunter die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Norwegen und eine Anzahl kleinerer Ölförderländer. Andere Länder stehen am Höhepunkt ihrer Ölproduktion, ohne sie weiter steigern zu können, mit der Tendenz des Falls in der Zukunft, das trifft im wesentlichen auf Rußland und die klassischen arabischen Ölländer zu, wie das größte von allen, Saudi-Arabien, aber auch die großen Ölproduzenten Vereinigte Arabische Emirate, Kuwait und Libyen.

Dazu kommt der Sonderfall Irak, der bereits eine begrenzte Ölproduktion hatte, da ja ein UN-Embargo auf ihm lastete, aber im Rahmen der „Öl-für-Nahrung"-Programmes Öl exportieren durfte. Seit dem Einmarsch der US-Truppen und ihrer „Koalition der Willigen" war der Export von Öl aus dem Irak zum Teil völlig eingestellt, zum Teil stark reduziert, erreichte jedenfalls nie die Exportzahlen, die das eigentlich als zweitgrößter Ölexporteur nach Saudi-Arabien eingeschätzte Land hätte erreichen müssen.

Dann gibt es noch den Sonderfall Nigeria, auch eines der großen Ölförderländer. Seit dem Beginn einer Guerilla-Bewegung im Niger-Delta mit Sprengen von Pipelines und Ölquellen und Entführungen von Shell-Managern sank die nigerianische Produktion nennenswert und hat bisher nicht wieder ihre alte Höhe erreicht.

Zwar gibt es auch Länder mit steigender Ölproduktion. Das trifft zum Beispiel auf Mexiko zu, auf Venezuela, auf Brasilien und eine Anzahl kleinerer Förderländer, aber das kann das langsame Verringern der Welt-Ölproduktion nicht aufhalten, es nur auf ein recht gemäßigtes Ausmaß zurückführen.

Nun wurde und wird immer wieder von Kreisen der Ölkonzerne argumentiert, dies alles sei Panikmache, die Ölversorgung sei noch für Jahrhunderte garantiert usw. usw. Man arbeitet dabei mit Zahlen von angeblichen Reserven, die völlig überhöht sind (weil die Kosten für ihre Ausbeutung nicht mit angegeben werden). Würden die tatsächlichen, weit geringeren Reserven an billig zugänglichen Erdölvorkommen bekannt werden, würden die Aktienkurse der Konzerne in den Keller rutschen.

Die Frage der Reserven und wieviel ungehobenes Öl denn noch im Boden schlummert, ist auch schwer zu beantworten. Die wirklichen Zahlen und Kenntnisse haben nämlich nur die Ölkonzerne und eng mit ihnen verflochtenen Institutionen. Selbst die Nationalstaaten haben ihre Zahlen meist von ihnen.

Dazu ist die Frage, was Reserven sind, interpretationsbedürftig. Große, noch nicht angezapfte und leicht zu fördernde Reserven - davon kann man ausgehen - sind extrem selten. Fast alles, was noch nicht angebohrt ist, sind kleine Felder, die den Aufwand nicht lohnen oder schwer zu fördernde Reserven wie solche unter dem Meer, Ölsande, Schwerölvorkommen und Ölschiefer.



Auch die Definition, was den Aufwand lohnt, ist relativ. Was bei 40 Dollar pro Barrel noch nicht den Aufwand lohnte, mag heute bei 70 Dollar bereits wert sein, ausgebeutet zu werden. Erreicht der Ölpreis erst einmal 100 Dollar pro Barrel, werden wirklich große Reserven ausbeutungswürdig. Dazu gehören prinzipiell alle Ölsande, von denen riesige Reserven in Kanda bereits erforscht, aber noch nicht förderbereit sind, die sogenannten Ölschiefer, die allerdings nur nach und nach erschlossen werden können und die riesigen Schwerölvorkommen, hauptsächlich im Orinokobecken auf venezuelanischem Gebiet, die momentan die größten Reserven der Welt darstellen.



Das gleiche gilt für Reserven unter dem Meeresboden. Große, in niedrigem Wasser (bis zu 300 Meter Wassertiefe) sind im wesentlichen bereits erschlossen und teilweise schon ausgebeutet, z.B. jene in der Nordsee. Was bekannt ist, sind große Vorkommen in tiefem Wasser, z.B. im Golf von Mexiko in mexikanischen Gewässern, die aber mit den bisherigen Methoden nicht zugänglich sind. Ebenso kennt man noch kleinere Vorkommen, die erst ab einem bestimmten Ölpreis profitabel zu erschließen sind.

Nur gibt es da das kleine Problem, daß 100 Dollar pro Barrel das Öl wiederum für einen wesentlichen Teil seiner Anwendungen zu teuer macht. Oder anders ausgedrückt: Für dieses Preisniveau stehen Alternativen zur Verfügung, die billiger sind. Und da sind wir wieder beim Thema Alkohol und warum das Argument, er sei zu teuer, nicht mehr zieht.

Alkohol kann zwar nur einen Teil der Ölprodukte ersetzen, aber er ist auf jeden Fall billiger herzustellen als Benzin, Diesel, Kerosin oder Heizöl auf der Basis von Erdöl, das 100 Dollar pro Barrel kostet. Das gilt auch, wenn man Alkohol einfach aus Weizen oder Kartoffeln von nicht intensiver Landwirtschaft herstellt.

Kommen wir zum zweiten großen Gegenargument zu den Bio-Treibstoffen: Der Anbau von Pflanzen zum Erzeugen von Bio-Kraftstoffen würde der Menschheit benötigte fruchtbare Anbauflächen zur Bekämpfung des Hungers nehmen. Dies ist ein infames Argument, von Kapitalisten kommend. Die heutige landwirtschaftliche Produktion der Menschheit ist nämlich ausreichend für 12 Milliarden Menschen und bisher sind wir „nur" 6 Mrd. Daß trotzdem gehungert werden muß, ist allein Ausfluß des überlebten Kapitalismus, der für den Profit der Großkonzerne über Leichen geht und verhindert, daß alle Menschen sich genügend zu Essen kaufen können.

Selbst wenn - was in absehbarer Zeit nicht denkbar ist - die Hälfte aller Anbau- und Weideflächen für Bio-Kraftstoffe verwendet würde, ist keinerlei Auswirkung auf die Nahrungsmittelversorgung der Menschheit zu befürchten.

Das dritte Argument, nicht weniger polemisch, ist das des Umweltschutzes. Jene, die zu den größten Umweltsündern von allen gehören, entdecken plötzlich ihre Liebe zur Umwelt, wenn es ihnen in den Kram paßt. So schreibt die „Süddeutsche" im Juni 2006 z.B. in Bezug auf Raps als Ausgangsstoff für Bio-Diesel : „...auch Ökologen beäugen inzwischen kritisch, daß der Raps allüberall in die Landschaft wuchert. Die gelben Meere nehmen anderen Pflanzen die Luft zum Atmen und engen die Lebensräume vor allem von Vögeln ein. Raps gilt zudem als nicht eben pflegeleichte Pflanze, die mit viel Aufwand vor Pilzen und Schädlingen geschützt werden muß."

So als ob der sonst weithin angebaute Mais für Viehfutter nicht ebenfalls ohne andere Pflanzen dazwischen wachsen würde und ebenfalls Pestizide braucht, wenn man hohe Erträge erreichen will. Seltsamerweise hört man aber die „Süddeutsche" nicht über den Unsinn lamentieren, zuerst Mais als Viehfutter anzubauen, dann Vieh damit zu füttern, das mit hohen Subventionen zu einem Mindestertrag gebracht wird und dessen Fleisch anschließend von der EU aufgekauft und eingelagert wird, um dann als billiges Auftaufleisch die Märkte der Entwicklungsländer zu zerstören, alles bezahlt von unseren Steuern.

Auch erwähnt der Artikel der „Süddeutschen" nicht, daß im Moment das bei weitem dringendste Umweltproblem die Verhinderung des ständig weiter ansteigenden Ausstoßes von Kohlendioxid sein muß, dem wesentlichen Treibhausgas, das hauptverantwortlich für die globale Erwärmung und damit für die drohende Umweltkatastrophe ist.



Andersherum wird ein Schuh daraus: Raps in Wechselwirtschaft mit Weizen ist ideal im Sinne einer Mindestmenge von benötigtem Dünger, wenn man das Feld alle paar Jahre ein Jahr brach liegen läßt. Der Weizen ist für unsere Breiten idealer Ausgangsstoff für Bio-Alkohol, der Raps für Bio-Diesel.



Das nächste Argument der Bio-Kraftstoff-Kritiker ist ein nicht existierendes: Es wird gesagt, all der Bio-Kraftstoff und weitere Bio-Energie wird nicht ausreichen, um den gesamten Energiebedarf der Menschheit zu decken. Ja, und? Weil noch weitere Reparaturen anstehen, werden wir nicht die dringendsten am Auto machen?

Tatsächlich ist Bio-Energie keineswegs die Lösung aller Energie-Probleme der Menschheit noch die beste Lösung, aber es ist die schnellste Lösung des Problems der drohenden Klimakatastrophe - und dies läßt keinen Aufschub zu.

Ein anderes Argument wird ebenfalls immer wieder aufgewärmt, darunter auch von Umweltschutzorganisationen wie „Rettet den Regenwald!" und auch von Kasseler Friedensforum: Die Pflanzen, die für Bio-Kraftstoffe angebaut würden, sorgten teilweise für das Abholzen von Regenwäldern.

Tatsache ist, daß in Brasilien das Zuckerrohr, aus dem der Alkohol gemacht wird, nicht (bzw. nicht in nennenswertem Ausmaß) in Regenwald-Regionen angebaut wird. Auch der Raps, der weltweit den Hauptteil des Rohstoffes für Bio-Diesel ausmacht, wächst nicht in Regenwald-Regionen.

Andererseits gab es in Brasilien schon zwei Projekte, Zuckerrohr zur Alkoholherstellung in Regenwald-Regionen bzw. in der Pantanal-Region anzubauen, die aber nicht weiter verfolgt wurden (bis auf weiteres).



Ebenso gibt es in Indonesien in einer Regenwald-Region ein Palmölprojekt, das zur Herstellung von Bio-Diesel verwendet werden kann. Nur sind die Probleme der Zerstörung von Regenwäldern nicht von Pflanzen für Bio-Kraftstoffe verursacht. Diese Abholzungen und das Abbrennen findet auf jeden Fall statt - und aus anderen Gründen als zur der Herstellung von Bio-Kraftstoffen. Insoweit ist dieses Argument also völlig unberechtigt, auch wenn die Zerstörung der verbliebenen Regenwälder tatsächlich ein großes Problem ist, das auch sicherlich mit zu einer kommenden Klimakatastrophe beiträgt. Es kann aber nicht gelöst werden, indem man bei Benzin und Diesel als Treibstoff bleibt.

Schließlich gibt es ein weiteres Argument, das zwar nicht so häufig, aber mit umso größerer Eindringlichkeit verwendet wird: Die Kosten und die Energie der Umwandlung von Pflanzenteilen in Bio-Kraftstoffe wurden einen wesentlichen Teil der Vorteile dieser Kraftstoffe wieder aufzehren, unter bestimmten Umständen sogar übertreffen.

Im ersten Teil sind wir schon darauf eingegangen, daß in Brasilien bereits das Verbrennen der Zuckerrohr-Pflanzenabfälle zur Gewinnung der Energie für den Umwandlungsprozess verwendet werden, so daß dies ein wirklich vollständig umweltfreundliches Projekt wurde. Auch die zukünftigen deutschen und europäischen Alkoholfabriken müssen diese Technik verwenden, die sich natürlich auch bei Mais, bei Kartoffeln und bei Weizen entsprechend anwenden läßt.

Ein größeres Problem ist allerdings die Bio-Diesel-Herstellung, denn da ist der aufwendige Prozeß der Trans-Esterifikation notwendig, der Temperaturen um die 200 Grad C erfordert. Außerdem wird Energie verbraucht für die Abtrennung vom Glyzerin und die Reinigung des entstehenden Produktes. Bisher hat noch niemand versucht, die dafür benötigte Energie aus den anderen Raps-Pflanzenteilen herzustellen - aber das wäre des Schweißes der Edlen wert. Hier ist also lediglich die Anwendung der bereits vorliegenden brasilianischen Erfahrungen notwendig, um auch dieses Argument völlig gegenstandslos zu machen.

Schließlich gibt es noch ein letztes Argument, das zu widerlegen ist: Bio-Treibstoffe könnten nur dann zu vergleichbaren Kosten wie konventionelle Kraftstoffe angeboten werden, wenn sie steuerbefreit würden, was zu Einbußen in den Staatskassen und eventuell höherer Kreditaufnahme führen würde.

Tatsächlich ist in der Einführungsphase eine Steuerbefreiung der Bio-Treibstoffe notwendig, um den Wechsel zu den umweltfreundlichen Kraftstoffen zu fördern. Dies ist allerdings keineswegs auf Dauer notwendig. Haben sich die Bio-Kraftstoffe erst einmal bewährt und sind in breitem Maße im Einsatz, können sie genauso wie konventionelle Treibstoffe besteuert werden. Die ständig weiter steigenden Rohölpreise werden es sowieso unmöglich machen, daß Benzin und Diesel auf Dauer noch wettbewerbsfähig wären.

Fortsetzung folgt

Es werden in den folgenden Teilen u.a. noch folgende Fragen besprochen:

Wie sieht die genaue Umweltbilanz der Bio-Kraftstoffe aus?

Was ist mit Bio-Diesel?

Welche anderen Bio-Kraftstoffe gibt es und welche anderen natürlichen Land-Produkte können zur Verbesserung der Umwelt beitragen?

Was ist die ausschlaggebende Frage im Moment bei erneuerbaren Energien?

Für welche anderen Zwecke kann der Alkohol gebraucht werden?

Was wäre die beste Alkohol-Quelle in Deutschland?

Wo kann ein Interessierter in Europa „Flex-Fuel"-Fahrzeuge und Alkohol bekommen?

Wie sieht es mit den Fahrzeugen mit Erdgasantrieb aus?

Ist Alkohol ein Konkurrent zum Wasserstoff-Antrieb?

Wie ist es mit den Brennstoffzellen?

Können die mit Alkohol betrieben werden?

Kann ein Flugzeug mit Alkohol fliegen?


Link zum Originalartikel hier


Hier eine Anzahl Links zu anderen Artikeln im Blog zur beginnenden Klimakatastrophe und was man dagegen tun kann:

- Regenwaldvernichtung und Trockenheit im Amazonasgebiet

- Der Alkohol-Boom hat begonnen, Teil 1 – Bill Gates und George Soros investieren in Alkohol

- Sprit aus nachwachsenden Rohstoffen

- Der Alkohol-Boom hat begonnen, Teil 3 – Der 'Rush' gewinnt an Tempo

- Das Klima kann nicht warten – Offener Brief an „Rettet den Regenwald“

- Wie die Industrie der „Global Warming Sceptics“ funktioniert

- Der Alkohol-Boom hat begonnen, Teil 4 - Endlich auch Bio-Alkohol in der Bundesrepublik

- Kofi Annan: Keine Gegenargumente mehr

- Brasilien plant völlige Umstellung auf Biodiesel

- Lulas Brasilien, Teil 4 – Abholzen und Abbrennen

- Klimakatastrophe: IPCC-Report klammert entscheidende Frage aus

- Stärkster Hurricane aller Zeiten

- Wie wird der Verkehr der Zukunft angetrieben

- Naive Umweltschützer geben Massenmedien Stichworte

- Briefwechsel mit „Rettet den Regenwald“

- Ein deutscher ‚Global Warming Sceptic’

- Klimahetzer? – Klimaketzer? Eine Auseinandersetzung um die beginnende Klimakatastrophe

Es geht gegen das eigene Volk

Von Karl Weiss

Die Faschisierung des Staatsapparates in den USA schreitet fort. Noch bestehen wesentliche bürgerliche Rechte für die breite Mehrheit der US-Bürger, aber für solche, die willkürlich als „Terrorverdächtige” bezeichnet werden und solche, die vom FBI unter der Kategorie „Anarchisten” eingestuft werden ohne irgenwelche Anhaltspunkte, gelten sie schon nicht mehr. Damit ist der Willkür Tür und Tor geöffnet.

Der letzte skandalöse Fall ist die widerrechtliche Inhaftierung des Journalisten Josh Wolf in San Francisco.

Die Rüstung gegen das eigene Volk hat begonnen.

Als im Jahre 1776 die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika verkündet wurde, wurde dieser neue Staat zur Hoffnung für die Menschheit, zum Leuchtfeuer der Freiheit, das die Franzosen wenig später mit der Freiheitsstatue in Metall gossen, die am Einfallstor der Schiffe aus Europa, der Hafeneinfahrt von New York, aufgestellt wurde. Damals begann das neue Zeitalter, die Epoche des Kapitalismus.

Millionen von Europäern entflohen in den darauffolgenden Jahrzehnten und Jahrhundert den Willkürregimes des europäischen Hochadels und schifften sich mit nicht mehr als einem Bündel auf den Schultern zur Fahrt in jenes Land ein, in dessen Verfassung stand, was unerhört war bis dahin: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“.

Nun müßte die Fackel der Freiheitsstatue eigentlich schon teilweise abgedunkelt werden, aber die extremistischen US-Regierungen werden natürlich noch das Wort „Freiheit“gebrauchen, wenn sie bereits den letzten Rest davon in den Staub getreten haben werden.

Es gab schon seit geraumer Zeit Aushöhlungen der Rechte, die Inbegriff der US-Verfassung darstellen, aber ins Galopptempo ging die Entrechtung über, als man die Anschläge des 11. September 2001 als Vorwand genommen hatte, Afghanistan zu überfallen. Den dort gemachten Gefangenen wurde weder die Rechte von Kriegsgefangenen noch die gewöhnlicher Verbrecher zugestanden.

Sie wurden, so wie das früher unter der Willkürherrschaft der Feudalherren üblich war, einfach auf unbestimmte Zeit festgesetzt und gefoltert. Das Wort Guantánamo ist für alle Zeiten mit diesen Unrechtspraktiken verbunden.

Dazu kamen dann die bekannten Folterflüge in geheim gehaltene Gefängnisse, die in Wirklichkeit als Folterhöhlen bezeichnet werden müssen.

Nun hat man in den USA einen neuen Gegner entdeckt, angebliche Anarchisten. Gruppen,die für den Frieden eintreten und solche,die gegen die unmenschlichen Auswirkungen der sogenannten Globalisierung protestieren, werden seit neuestem vom FBI als Anarchisten bezeichnet. Auch ihnen werden nicht mehr die Rechte zugestanden, die eigentlich in der Verfassung verankert sind, wie z.B. das, nur mit richterlicher Genehmigung abgehört werden zu können.

Besoners unerhörte Methoden bei diesem Abbau von Rechten sind die, welche rechtliche Maßnahmen benutzen, um Unrecht zu tun. Das aktuelle Beispiel ist dafür die Verwendung des Mittels der sogenannten „Grand Jury“, um unliebsame Gegner der Regierung ins Gefängnis zu werfen.

Ursprünglich war die „Grand Jury“ ein einem Prozeß vorgeschaltete öffentliche Untersuchung, mit der geprüft werden sollte, ob ein Prozeß eröffnet werden sollte. Nun wird dies Rechtsmittel mißbraucht, um Journalisten dazu zu zwingen, ihr Recht auf Nicht-Nennen von Quellen und auf Zurückhalten von Informationen, die keinen Zusammenhang mit einem Verbrechen haben, auszuhebeln. In den Regeln der „Grand Jury“ gibt es nämlich das Gebot, daß Zeugen aussagen müssen. Dies wird nun so ausgelegt, daß die Rechte des Journalisten da plötzlich nicht mehr gelten, sondern er Informanten nennen muß und Material in seinem Besitz zur Verfügung stellen muß.

Tut er es nicht, kann er ins Gefängnis gesteckt werden.

Im Moment sind insgesamt 66 Personen in den USA von einem solchen Aussagezwang betroffen, davon hat ein Teil die Aussage verweigert und eine Anzahl von ihnen sind bereits im Gefängnis. Im einzelnen handelt es sich um Aktivisten der Friedensbewegung gegen den Irak-Krieg und gegen einen Angriff auf den Iran, um Tierversuchsgegner, um Demonstranten gegen die Auswirkungen der sogenannten Globalisierung und um Gruppen, die das Selbstbestimmungsrecht von Unterdrückten verteidigen, z.B. der noch überlebenden Indianer.

Der Fall des Journalisten ist der von Josch Wolf, der ein Video von einer Manifestation von Globalisierungsgegnern in San Francisco machte. Ein Wagen der Polizei von San Francisco fuhr in die protestierende Menge und verletzte eine Anzahl der Demonstranten, ein bis heute nicht untersuchter Skandal. Nun machte die Polizei das, was alle Polizei-Einheiten von Obrigkeitsstaaten immer tun, wenn sie irgendeiner Sache angeklagt werden: Sie klagen ihrerseits die Ankläger an. In diesem Fall behauptete die Polizei von San Francisco, der Polizeiwagen sei von Demonstranten beschädigt worden.

Zur Aufklärung dieses „Verbrechens“ der Beschädigung eines Polizeiwagens wurde eine „Grand Jury“ bestellt, ein beispielloser Vorgang.

Über das Hineinfahren in eine Menschenmenge, für das es zig Zeugen gibt, wurde bisher nicht einmal eine Untersuchung eingeleitet, außer einer polizeiinternen, die vorausschaubar zu keinerlei Ergebnissen kam noch kommen wird. So agieren Diktaturen und Polizeistaaten.

Der Journalist Josch Wolf, der das Ganze auf Video aufgenommen hat, wurde nun per Vorladung (subpoena) vor die „Grand Jury“ berufen und man verlangte von ihm, das Video herauszugeben. Die Absicht ist klar: Dort kann man alle Demonstranten identifizieren und mit Prozessen überziehen bzw. in die „Staatsfeindekartei“ einordnen. Er hat laut der US-Verfassung natürlich das Recht, seine Quellen und persönlichen Unterlagen für sich zu behalten.

Gäbe es das nicht, gäbe es ja keine Pressefreiheit. Mit diesem Trick der „Grand Jury“ über ein Verbrechen, das gar keines ist und außerdem auch nicht stattfand, wird versucht, das Recht des Zurückhaltens von Quellen und Unterlagen des Journalisten aufzuheben. Ebenfalls ein Charakteristikum eines Polizeistaates, daß zwar rein formal Rechte bestehen, aber in der Praxis nicht wirken.

Josch Wolf berief sich auf seine verfassungsmäßigen Rechte und weigerte sich, das Video herauszugeben. Er wurde dafür vom Vorsitzenden der Grand Jury zu Beugehaft verurteilt. Die kann theoretisch unbegrenzt sein.

Wer seine Solidarität mit Josch Wolf zum Ausdruck bringen will, kann dies auf seiner Website http://freejosh.pbwiki.com/ tun.


Artikel der "Berliner Umschau" vom 30. August 2006



Hier sind Links zu anderen Artikeln in diesem Blog zum Abbau von bürgerlichen Rechten in den USA:

- Kann man mit Telephon-Überwachung Terrorzellen ausheben?

- Die USA am Scheideweg: Innerhalb oder ausserhalb der zivilisierten Welt?

- USA: Faschisierung des Staatsapparates, Teil 2: 432 Millionen Dollar für ‚Internierungslager’

- Statistischer Beweis: Wahlfälschung bei den US-Präsidentschaftswahlen

- Wenn Regierungen Geiseln nehmen – Benattas, noch ein Fall von Geiselhaft

- USA: Wer Menschenrechte verteidigt, fliegt raus – CIA-Agentin entlassen

- Folter – CIA-Folterflüge und europäische Regierungen

- Anti-Terrorgesetze früher und heute – Das ‚Detainee Treatment’-Gesetz in den USA

- Wenn bürgerliche Rechte abgeschafft werden... USA – Land der Freiheit?

- USA: Absurditäten des religiösen Extremismus

- Interviews mit Gunatánamo-Insassen

- USA: Erst schiessen, dann fragen – Warlord Country

- Fürchterlich schrille Schreie von gefolterten Jungen

Fast unglaubliche Ansammlung von Fehlern

Von Karl Weiss


Artikel der "Berliner Umschau" von heute

Am Anfang war der Flugzeugabsturz einer Boeing 737 mit 155 Menschen an Bord über dem Amazonasurwald in Brasilien vor allem von der Vielzahl der ungeklärten Fragen charakterisiert. Jetzt geht das mehr und mehr in eine Polemik über die Ursachen über. Anscheinend hat sich, wie bei Unglücken häufig, ein tragisches Zusammenspiel von mehreren Irrtümern, Fehlern bzw. Fehlleistungen ereignet.



Das erste größere Mißverständnis kam auf, als am Morgen des 4. Oktober die europäischen Medien (so unter anderem auch AFP) übereinstimmend meldeten, die beiden Piloten der Legacy seien festgenommen worden. Sie wurden bis heute nicht festgenommen. Man hat ihnen lediglich die Pässe abgenommen, damit sie sich während der Zeit der Untersuchungen nicht aus dem Land absetzen können. Dies ist internationale Norm. Wer unter dem Anfangsverdacht eines Verbrechen steht, darf als Ausländer das Land solange nicht verlassen, bis er vom Verdacht befreit wurde oder er wird eben wirklich festgenommen.

Es wurde versucht, dies als Besonderheit Brasiliens darzustellen. Das ist aber nicht der Fall. Brasilien folgt in diesem Fall lediglich internationalen Regeln.

Die in einem früheren Artikel geäußerte Vermutung, es könne sich bei „Excel Aire“, dem Käufer der Legacy, um eine CIA-Tarnfirma handeln, konnte nicht bestätigt werden. Es gibt dafür keinen Anhaltspunkt.

Die hauptsächliche Polemik wurde von dem Journalisten der New York Times, Joey Sharkey, eingeleitet, der als Gast in der Embraer 600 „Legacy“ mitgereist war, die mit der Boeing zusammenstieß. Er hatte von Brasilien aus noch einen einfühlsamen Artikel an seine Zeitung geschickt, über den die Berliner Umschau schon berichtet hat. Kaum war er aber in den USA angekommen, begann er in Interviews am Fernsehen, am Telephon und mit Zeitschriften und Zeitungen in unerhörter Weise die brasilianischen Behörden anzugreifen, obwohl der Inhalt seiner Berichte aus Brasilien nicht den geringsten Anhaltspunkt für irgendeine sachliche Begründung hierfür ergibt.



So erklärte er u.a. in der Sendung „Today Show“ des TV-Senders NBC am Abend des 4. Oktobers, die brasilianische Flugkontrolle sei extrem schlecht und fehlerhaft. Woher er diese Weisheit hat, bleibt sein Geheimnis. Es gibt keinerlei Anzeichen, daß die brasilianische Flugkontrolle schlechter wäre als die in den USA oder in Europa. So hat sich zum Beispiel in Brasilien – zumindest in den letzten 20 Jahren – kein einziger Flugzeugabsturz ereignet, der eindeutig auf Fehler der Fluglotsen zurückzuführen gewesen wäre, wie etwa der Absturz vor einigen Jahren im deutsch-schweizerischen Grenzgebiet bei Überlingen am Bodense.

Eine andere Bemerkung Sharkeys, die auf Unverständnis stieß, war, der ‚Transponder’ der fabrikneuen „Legacy“ des brasilianischen Herstellers Embraer müsse wohl einen Defekt gehabt haben. Ein wichtiger Umstand des Unglücks ist: Der Transponder des Exekutiv-Jets gab zum Zeitpunkt der Annäherung an den Punkt des Zusammenstoßes keine Signale ab (vorher und hinterher funktionierte er einwandfrei). Diese Signale hätten dazu geführt, daß der Pilot der Boeing noch rechtzeitig auf die sich auf gleicher Flughöhe annähernde Legacy aufmerksam geworden wäre. Die brasilianische Luftfahrtbehörde gab hierzu am 5. Oktober folgende Information heraus: Man habe den Transponder untersucht und keinerlei Fehler gefunden. Da er nach übereinstimmenden Aussagen keine Signale abgab, müsse er ausgeschaltet gewesen sein.

Es gibt nicht den geringsten Hinweis, daß brasilianische Embraer-Flugzeuge in irgendeiner Art weniger zuverlässig seien als solche aus Industriestaaten.

Der letzte große Absturz eines Passagierflugzeugs in Brasilien vor diesem war der einer Fokker 100 der Gesellschaft TAM, die mitten in der Großstadt São Paulo unmittelbar nach dem Start niederging und unter Insassen und getroffenen Anwohnern 99 Tote forderte. Es stellte sich heraus, daß die Hauptursache des Absturzes ein Konstruktionsfehler der Fokker war, zusammen mit einem technischen Versagen im Flugzeug. Zu diesem Zeitpunkt stand die inzwischen bereits Pleite gegangene Fokker-Gruppe unter deutscher Verwaltung: Die damalige Daimler-Benz AG, heute Daimler-Chrysler, hatte sie gekauft.

In Brasilien gehen Zivilpolizei, Bundespolizei und Staatsanwaltschaft davon aus, daß der US-Pilot der Legacy den Transponder abgeschaltet hatte – eventuell, um in einer anderen Höhe als vorgesehen fliegen zu können (was aber nicht viel Sinn ergibt).

Die dritte und nun in Brasilien mit besonderem Befremden aufgenommene Aussage von Sharkey ist, die beiden US-Piloten der Legacy würden in Brasilien „Gefahr laufen“. Man müsse speziell auf die von brasilianischen Behörden gesammelten Beweise des Zusammenstoßes achten. Hierzu bemühte sich sogar der brasilianische Verteidigungsminister an die Mikrophone der TV-Anstalten und erklärte, diese Aussage sei „bedauerlich“.

Soweit Sharkey damit andeuten wollte, in Brasilien würden eventuell ausländischen Piloten Beweise untergeschoben, um eine Schuld zu konstruieren, so ist da Vorsicht mit einer solchen Ausage geboten. Sie könnte als Vergehen aufgefaßt werden. Falls das „Gefahr laufen“ auf mögliche Verhörmethoden abzielte, so muß man sich wirklich fragen, was in diesen Journalisten gefahren sein könnte.

Tatsächlich gab es in Brasilien eine Epoche, als Beweise unterschlagen oder verfälscht wurden und als Folter von Verdächtigen an der Tagesordnung waren. Das war während der Militärdiktatur von 1964 bis 1985. Allerdings war diese Militärdiktatur auf „Einflüsterungen“ genau jenes Landes zustande gekommen, aus dem Sharkey kommt. Genau dort, in den Vereinigten Staaten, waren den Militärs die Methoden des Putsches beigebracht worden und genau dort lernten sie foltern.

Wenn du mit einem Finger auf den anderen zeigst, zeigen immer die anderen Finger der gleichen Hand auf dich zurück.

Die nächste Unklarheit tauchte auf, als der Polizist an die Öffentlichkeit ging, der alle 7 Insassen der Legacy bereits am Samstag, dem Tag nach nach dem Unglück, zum Ablauf vernommen hatte. Er sagte aus, daß der Journalist Sharkey ihm gegenüber nicht erwähnt hatte, was er in seinem Artikel schrieb: Er sei kurz vor dem Zusammenstoß im Cockpit gewesen und habe gesehen, daß der Höhenmesser der Legacy 37 000 Fuß angezeigt hätte. Sollte der Journalist eventuell versucht haben, den Landsleuten mit einer scheinbar entlastetenden Aussage zu helfen?



Nun, wie auch immer, es hat nicht geklappt, denn diese Aussage entlastet nicht mehr.

Von wem man die ganze Zeit bis heute nichts mehr hörte, ist der Fluglotse, der für die Luftraumüberwachung des zivilen Passagierverkehrs zuständigen brasilianischen Behörde „Agência Nacional de Aviação Civil“ (Anac). Es war gemeldet worden, er sei vom Dienst suspendiert und in psychologische Behandlung gebracht woden. Dann verschwand er aus den Meldungen. Er hätte auf seinem Bildschirm ja sehen müssen, daß da ein unidentifiziertes Objekt genau auf „seine“ Boeing zukam und warnen müssen, oder? Aus Kreisen der Luftüberwachung kommt folgende Erklärung: Da der Transponder ausgeschaltet war, erschien die Legacy auf einer anderen Höhe als die Boeing. Der Lotse konnte nicht erkennen, daß beide auf gleicher Höhe unterwegs waren.

Ein Fachmann weist auch noch daraufhin, daß die Stelle des Zusammenstoßes genau in der Zone liegt, in der sich die Zuständigkeiten der Luftüberwachungsstelle in Brasilia und jener in Manaus überlappen. In dieser Zone kann es schon mal vorkommen, daß sich für eine kurze Zeit beide Fluglotsen als nicht (noch nicht bzw. nicht mehr) zuständig für ein Flugzeug
ansehen.

Die wichtigste Meldung vom 5. Oktober in Brasilien war aber, daß eine gemeinsame US-/Brasilianische Kommission zur Aufklärung der Ursache(n) des Desasters eingesetzt wurde. In ihr sind nicht nur die Luftüberwachungsbehörde Brasiliens ANAC und die Luftwaffe Brasiliens (zuständig für die Exekutiv-Jets) sowie die Vereinigung der brasilianischen Luftfahrtgesellschaften vertreten, sondern auch die Gewerkschaft der brasilianischen Luftfahrtbeschäftigten, die Boeing, die Embraer sowie ein Beauftragter der US-Regierung.

Das ist ungewöhnlich. Es ist keineswegs normal, daß bei Untersuchungen über Flugzeugabstürze Vertreter ausländischer Regierungen einbezogen werden. Aber die USA als Herrscher der Welt haben eben Sonderrechte.

Ebenso wurde gemeldet, daß die beiden „Black Box“ bereits an die international zuständige Untersuchungsstelle in Kanada weitergegeben wurde. Für eine endgültige Beurteilung wird man auf jeden Fall die Ergebnisse dieser Auswertung abwarten müssen.

In den darauffolgenden Tagen kamen nur noch Berichte über Meinungen.

Nun aber, am 9.Oktober, traf endlich eine konkrete Tatsachenmeldung in den Nachrichten ein: Der Flugplan der „Legacy“ wurde als Kopie in den Fernsehnachrichten gezeigt. Er sieht für den Flug von São Paulo nach Brasilia die 37.000 Fuß vor, die als Höhe des Zusammenstoßes jetzt endgültig feststeht. Doch dann, als sie in den Korridor von Brasilia nach Manaus einbog, so steht da geschrieben, hätte die Legacy für etwa 400 km auf 36.000 Fuß fliegen müssen, um dann, beim Funksignal Terez, auf 38.000 Fuß zu steigen. Von Terez bis zum Ort des Zusammenstoßes sind es noch einmal 600 km, so daß der Flughöhenwechsel als Unglücksursache ausfällt.

Sie blieb aber die ganze Zeit auf 37.000 Fuß. Der Korridor zwischen Brasilia und Manaus ist aufgeteilt in geradzahlige Höhen (in Tausend Fuß) für den Verkehr von Brasilia nach Manaus und in ungeradzahlige Höhen für den Gegenverkehr.

Nach Aussagen eines Fachmannes ist das internationaler Standard: Eine Höhenschichtung von 1000 Fuß (etwa 330 Meter) für Hin- und Gegenverkehr wird allgemein als ausreichend angesehen.

Damit haben wir nun folgende Fehlhandlungen bzw. Fehlfunktionen:

1. Die Legacy hielt sich nicht an die Höhen des Flugplans. Grund: ungeklärt
2. Die Legacy war über Funk nicht zu erreichen. Grund: ungeklärt
3. Der Transponder der Legacy gab keine Signale ab. Grund: ungeklärt
4. Die Passagierluftverkehr-Flugkontrolle erkannte nicht, daß die Legacy auf der gleichen Höhe mit der Boeing unterwegs war oder war nicht aufmerksam. Grund: ungeklärt
5. Die Piloten beider Flugzeuge sahen sich nicht auf dem Radar. Grund: ungeklärt
6. Die automatischen Annäherungswarnungen haben nicht funktioniert. Grund: ungeklärt

Hätte auch nur eine dieser Fehlfunktionen oder Fehlhandlungen nicht stattgefunden, wäre das Desaster wahrscheinlich verhindert worden.

Man kann gespannt sein, zu welchen Schlüssen die internationale Untersuchungs-Kommission kommt.



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